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Polen: Ende des Rechtsstaats?

Polen: Ende des Rechtsstaats? | Video verfügbar bis 23.07.2018 | Bild: AA+W - stock.adobe.com / AA+W - stock.adobe.com

Die EU-Kommission droht Polen mit Sanktionen. Ein noch nie da gewesener Schritt, der zeigt, wie dramatisch die Lage ist. In Brüssel hat man offenbar große Sorge um Polens Rechtsstaatlichkeit.

Zu Recht sagt der in Warschau lehrende Politikprofessor Klaus Bachmann. Nur, dass die Kommission noch etwas ändern kann, glaubt er nicht. Die rechtskonservative PiS-Regierung sei auf einem antidemokratischen Kurs, der am Ende nur zu einem Ergebnis führen könne, das weder Brüssel noch Warschau anstreben: Ein EU-Mitglied ohne funktionierenden Rechtsstaat würde sich quasi von selbst ausschließen, weil sich Richter, Behörden und Investoren in den übrigen Ländern nicht mehr auf die unabhängige Justiz verlassen können.

Autor: Moritz Stadler

Stand: 13.04.2018 11:25 Uhr

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Westdeutscher Rundfunk
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