Di., 18.12.12 | 13:00 Uhr
Der "arabische Frühling" am Nil
Mit einer Großkundgebung am 25. Januar 2011 begann eine Protestwelle, die in Ägypten innerhalb weniger Wochen Präsident Mubarak zum Sturz brachte. Heute ist das Land gespalten: In Revolutionäre und traditionelle Machtpolitiker.
Der politische Umbruch in Ägypten kam überraschend. Dabei waren die Proteste gegen das Regime des ehemaligen Staatspräsidenten Husni Mubarak keineswegs neu. Der repressive und korrupte Staatsapparat und die schlechte sozio-ökonomische Lage, hatten seit der Jahrtausendwende immer wieder zu Demonstrationen und Streiks geführt.
Bei der Wahl im Juni 2012 entschied sich die knappe Mehrheit (51,7%) für Mohamed Mursi als neuen Präsidenten. Doch der Umbau der autokratisch regierten Gesellschaft hin zu demokratischen Verhältnissen stockt. Die Jugend will ihre Revolution zurück, der Präsident spielt auf Zeit. Die Spaltung eines Volkes in modern und traditionell kann Präsident Mohamed Mursi nicht überwinden. Zwar gilt er als gemäßigter Islamist, der die Interessen beider Seiten ausbalancieren kann, doch auf der Straße stehen sich Muslimbrüder und Liberale unversöhnlich gegenüber. Einen Weg zurück gibt es nicht.
Heute - wenige Wochen nach seiner Ernennung durch Präsident Mursi – kündigte der umstrittene ägyptische Generalstaatsanwalt Abdullah seinen Rücktritt an. Zuvor hatten Hunderte Staatsanwälte vor dessen Büro in Kairo einen Sitzstreik abgehalten und dessen Rückzug gefordert. Die Demonstranten argumentierten, Abdullah hätte vom Obersten Richterrat ernannt werden sollen, um die Gewaltenteilung zu wahren.
Sollte dem Rückzug von Abdullah stattgegeben werden, wäre das ein schwerer Schlag für Mursi. Der Staatschef liefert sich seit Ende November einen erbitterten Machtkampf mit der ägyptischen Justiz.
Stand: 14.01.2016 12:04 Uhr
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