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Nach der Parlamentswahl in Frankreich sind die Sozialisten mit einer nahezu historischen Machtfülle ausgestattet. Neben dem Präsidentenamt eroberten sie am Sonntag die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Damit stärkten die Wähler ihrem neuen Präsidenten François Hollande klar den Rücken für seine Wachstumspolitik und seinen Widerstand gegen einen strikten Sparkurs.
Hochrechnungen sehen die Sozialisten bei rund 315 Sitzen - die absolute Mehrheit liegt bei 289. Für die Konservativen sahen die Institute nur gut 210 Sitze voraus.
Das ist eine Umkehrung der bisherigen Machtverhältnisse. Damit könnten die Sozialisten auch ohne ihre Koalitionspartner von den Grünen regieren, die bei 20 Sitzen liegen. Die Rechtsradikalen der Front National kommen vermutlich auf zwei Sitze.
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Hollande
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Die Sozialisten verfügen nun über das Präsidentenamt, über die Mehrheit in der Nationalversammlung, im Senat und in den Regionen. Niemals zuvor hatten sie eine derartige Machtfülle in der 5. Republik seit 1958.
Hollande will nun 120 Milliarden Euro ausgeben, um das Wachstum in Europa anzukurbeln. Das Geld solle in Investitionen für "intelligente Netze" gesteckt werden, in erneuerbare Energien, in die Nanotechnik und in die Biotechnik. Vorgesehen ist auch eine Finanztransaktionssteuer.
Dieser Text informiert über den Fernsehbeitrag vom 18.06.2012. Eventuelle spätere Veränderungen des Sachverhaltes sind nicht berücksichtigt.
