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Der blockierte Präsident

Barack Obama und seine Gegner

Barack Obama
 | Bild: pa

Wie ein Schatten seiner selbst wirkt Barack Obama nach sechs Jahren im Amt. Der Präsident ist grau geworden und einsam: Aufgerieben von Krisen, Konflikten und Kriegen, zermürbt von seinen Gegnern. Der mächtigste Mann der Welt, ein Getriebener.

Sein Siegeszug ins Weiße Haus, die Aufbruchsstimmung um Amerikas ersten schwarzen Präsidenten sind verflogen. Die einstige Lichtgestalt hat viele Anhänger enttäuscht. Obama wurde immer wieder ausgebremst im gnadenlosen Politikbetrieb Washingtons. "Er sieht sich im Kongress der grimmigsten und fanatischsten Opposition der Republikaner gegenüber, die je ein US-Präsident erlebt hat", fasst es Seth Harris, ehemaliger US-Arbeitsminister, zusammen. Obamas härtester Widersacher ist  John Boehner, Frontmann der Republikaner. Von der radikalen Teaparty-Bewegung in seiner Partei weit nach rechts gedrängt, organisiert der Konservative die Dauerblockade des Präsidenten im Kongress. Amerikas Parlament wird zur Arena eines erbitterten Machtkampfes.

Die Republikaner wettern gegen Obamas gewaltiges Konjunkturpaket und verhindern die flächendeckende Einführung eines Mindestlohns. Die historische Gesundheitsreform des Präsidenten bekämpfen Amerikas Konservative als sozialistisches Teufelswerk. Die überfällige Reformierung der Einwanderungsgesetze wurde abgeblockt. Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Grundschule in Newton beklagt Amerika den Tod von 20 Grundschülern. Eine Verschärfung der Waffengesetze scheitert dennoch im Kongress. Obama sagt, Washington solle sich schämen. Um der Dauerblockade zu entgehen, flüchtet sich Obama in Präsidentenverfügungen. Regieren mit dem Rücken zur Wand.

Das Repräsentantenhaus beherrschen die Republikaner, nur im Senat haben die Demokraten noch eine dünne Mehrheit. Geht die bei den Wahlen verloren, wird der Präsident zur "lame duck", zur lahmen Ente. Der einstige Hoffnungsträger wäre ohnmächtig im Oval Office.

Stand: 13.01.2016 08:47 Uhr

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