SENDETERMIN Do, 31.07.14 | 13:00 Uhr

Waffenexporte in Krisengebiete

Woher kommen die modernen Waffen in den Krisengebieten und wer profitiert von den blutigen Kämpfen?

Ukraine, Libyen, Syrien, Naher Osten – Schauplätze von blutigen Kämpfen und Kriegen. Ausgetragen mit Waffen aus USA, Russland und Deutschland – seit jeher die drei größten Waffenexporteure.

Weltrangliste der Rüstungsexporteure

  1. USA:                         29% Weltmarktanteil
  2. Russland:                27% Weltmarktanteil
  3. Deutschland             7% Weltmarktanteil
  4. Frankreich                 6% Weltmarktanteil
  5. China                           6% Weltmarktanteil

Krieg heißt Profit

Die USA steht unangefochten an der Spitze der Waffenexporteure. Insgesamt 75 Staaten werden mit Waffen versorgt. Zu den größten Kunden zählt der Nahe Osten. Der Krieg wird mit den modernsten Waffen aus  den USA und auch aus Deutschland ausgetragen.
Der zweite Exportriese in Sachen Waffen ist Russland. Kunden sind China, Syrien, Algerien, Libyen und Indien. Aber auch die Separatisten in der Ukraine versorgt Russland mit Waffen. Dafür wird es seit dem Flugzeugabschuss harsch kritisiert.
Jedoch sollten die Kritiker dann auch nicht aus den Augen verlieren, wen sie selbst mit Waffen versorgen: Ein Großteil aller Waffenlieferungen aus EU und USA gehen an Drittländer – also Länder außerhalb von EU und NATO, die meist wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen.

Waffenhandel nur schwer zu kontrollieren

In Deutschland  braucht jeder Export eine Genehmigung. Die Anfragen gehen an das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle, das dem Wirtschaftsministerium unterstellt ist. Bedeutende Exportanfragen werden der Regierung vorgelegt. Dadurch soll der Waffenhandel kontrolliert werden – trotzdem wurden bisher auch Lieferungen in Krisenländer wie Israel, Indonesien, Saudi- Arabien, Pakistan, Katar, Mexiko und Algerien genehmigt.
Die Kontrolle des Waffenhandels scheint wenig Wirkung zu haben. Mexiko ist dafür ein gutes Beispiel. Hier tobt seit Jahren ein Drogenkrieg zwischen Polizei und Banden. Deutschland legte fest, dass in die besonders gefährlichen Gebiete Mexikos keine deutschen Waffen geliefert werden dürfen. Aber sind die Waffen erstmal im Land, ist es kaum zu kontrollieren, wohin sie dann gebracht werden.
Fakt ist, dass deutsche Gewehre vom Typ G3 und G36 in Mexiko zur Standardausrüstung gehören. So wie dort ist auch in anderen Krisenländern nicht möglich, den Waffenhandel zu kontrollieren.  Gerade Kleinwaffen, wie eben das G3 oder das G36, wurden 2013 in so großen Mengen verkauft wie nie. Deutschland exportierte 43 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Wirtschaft und Politik

Momentan ist das Wirtschaftsministerium mit den Exportgenehmigungen bei Rüstungsaufträgen besonders vorsichtig. Das Thema ist heikel. Jedoch werden endgültige Entscheidungen nicht gefällt, sondern auf die lange Bank geschoben. 2.000 Exportanfragen stehen noch aus. Dabei geht es vor allem um Rüstungsexporte in Länder außerhalb von EU und NATO. Doch gerade diese Länder bringen der Industrie in Deutschland das Geld. 2013 kamen 60% des Profits in diesem Bereich aus Drittländern.
Aber auch Anträge auf Zulieferung in andere EU-Staaten liegen momentan auf Halde, wenn das Endprodukt dann weiter in Krisengebiete geliefert werden soll.  Deutsche Qualität ist andrerseits gefragt. Die politische Unentschlossenheit Deutschlands beeinflusst die Rüstungskonzerne in ganz Europa, weil die Zulieferungen ausbleiben.
Ausfuhren in Bürgerkriegsländer und Unrechtregimes sind für die Regierung unzulässig. Mit jeder Waffenlieferung kann die Regierung auch Bedingungen für den Abnehmer verknüpfen. Hinter dem Waffenexport steht also nicht nur Geld, sondern auch politischer Einfluss auf den Handelspartner.

Stand: 21.10.2015 09:36 Uhr

Sendetermin

Do, 31.07.14 | 13:00 Uhr