SENDETERMIN Do, 02.11.17 | 05:30 Uhr | Das Erste

FDP für Flexibiliät bei der Zwei-Prozent-Forderung

Graf Lambsdorff: Drei Prozent für äußere Sicherheit, Frieden und Stabilität

FDP für Flexibiliät bei der Zwei-Prozent-Forderung | Video verfügbar bis 02.11.2018

Der Verhandlungsführer der FDP in den Sondierungsgesprächen, Alexander Graf Lambsdorff, hält die starre Zwei-Prozent-Forderung für den Verteidigungsetat für lösbar. Man dürfe sich nicht nur aufs Militär konzentrieren, sondern müsse die Entwicklungspolitik und die Diplomatie einbeziehen.

"Deshalb sagen wir bei der FDP, sinnvoller ist es, nicht starre Zahlen für einen der Bereiche zu nehmen, sondern insgesamt drei Prozent für unsere äußere Sicherheit, für den Frieden und Stabilität aufzuwenden. Und da kann es in einem Jahr mal mehr bei der Bundeswehr sein, und im anderen Jahr mal mehr bei der Entwicklungspolitik."

Nach seiner Kenntnis lege Brüssel keinen Wert auf eine starre Einhaltung der Zwei-Prozent-Vorgabe. "Es geht nicht darum, dass wir schon im nächsten Jahr diese zwei Prozent erreichen, das wären ja 30 Milliarden plötzlich mehr, sondern bis 2024.“ Jetzt gehe es darum, einen Pfad zu definieren, auf dem es gelinge, die Bundeswehr besser auszurüsten. In der Vergangenheit sei dies vernachlässigt worden.

Graf Lambsdorff sprach sich für die Anschaffung weiterer Drohnen aus, damit Piloten in Einsätzen nicht zusätzlicher Gefahr ausgesetzt würden. Ferner plädierte der FDP-Politiker dafür, weiterhin Atomwaffen auf dem Bundesgebiet stationiert zu lassen. Ansonsten nehme der Einfluss Deutschlands bei der Nato ab. "Dann sind wir in der Nato komplett raus. Und das halte ich für falsch", sagte Graf Lambsdorff.

Stand: 02.11.2017 10:39 Uhr