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Linken-Politiker Liebich zur Italien-Wahl

Auf Sozialdefizite in Europa reagieren

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Linken-Politiker Liebich zur Italien-Wahl | Video verfügbar bis 06.03.2019 | Bild: ARD

Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Stefan Liebich, hat den Rechtsruck bei den Wahlen in Italien scharf kritisiert und vor einem neuen Trend gewarnt: "Ich gebe die Linke noch nicht auf. Allerdings ist dieses Wahlergebnis schon eine ziemliche Katastrophe. Und zwar nicht nur für die Linke, sondern auch für Europa. Es ist nicht einfach nur das Thema, kann man Italien regieren oder nicht, sondern es geht hier um einen europäischen Trend, der mir große Sorgen macht."

Liebich erklärte, er hätte sich für Italien ein Mitte-Linksbündnis gewünscht. "Aber die Lage ist so, dass da die Sozialdemokraten von den Rechten und Rechtsradikalen überholt wurden und die wirkliche Linke atomisiert ist."

Der Politiker griff in diesem Zusammenhang die Sozialdemokraten in Europa an und warf ihnen Fehler vor. "Ich glaube, dass das Problem ist, dass die Sozialdemokratie, die in Europa auf der linken Seite immer noch die stärkste Kraft ist, seit vielen, vielen Jahren einen falschen Weg eingeschlagen hat. Wir müssen auf europäischer Ebene schon darüber nachdenken, das gilt auch für die neue Regierung in der Bundesrepublik Deutschland, warum wir nicht genauso empfindlich auf Sozialdefizite reagieren wie auf Budgetdefizite. Es kann doch nicht sein, dass bei einer Haushaltsüberschreitung in Brüssel und Berlin verrückt gespielt wird, und bei einer Jugendarbeitslosigkeit von über 30 Prozent in der drittstärksten Ökonomie Europas keiner was macht. Da müssen wir was ändern", sagte Liebich.

Stand: 06.03.2018 10:52 Uhr

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