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SPD-Chef Gabriel erläutert Kompromiss zur Braunkohle

Kraftwerke stilllegen

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SPD-Chef Gabriel erläutert Kompromiss zur Braunkohle | Video verfügbar bis 02.07.2016

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat nach dem Koalitionsgipfel seine Pläne zum zur Kapazitätsreserve am Strommarkt erläutert.

"Wir haben einen Vorschlag entwickelt, der darauf hinausläuft, dass wir etwas, was wir sowieso brauchen, nämlich eine Kapazitätsreserve am Strommarkt, für die Möglichkeit, dass mal nicht genug Strom zur Verfügung steht im Rahmen der Energiewende, dass wir die nur mit Braunkohle besetzen. Und das bedeutet, dass wir jetzt Braunkohlekraftwerke stilllegen werden als statt einiger Stunden weniger, werden wir richtig Blöcke stilllegen."

Klärunsgbedarf sieht Gabriel angesichts neuer Berichte über Ausspähungen des US-Geheimdienst NSA in Deutschland. Es sei gefährlich, "dass sich erneut die Frage stellt: sind die eigentlich auch in der Wirtschaft unterwegs?" Schließlich sei sein Ministerium, das nach Informationen der Enthüllungsplattform WikiLeaks eines der Ziele der Ausspähungen gewesen war, mit zuständig für den Schutz hiesiger Firmen vor Wirtschaftsspionage. "Das finde ich das problematischere Thema", sagte Gabriel. Jedenfalls sei das ein Thema für den Untersuchungsausschuss des Bundestages zum NSA-Komplex.

"Das ist wirklich absurdes Theater", merkte Gabriel mit Blick auf die jüngsten Berichte zu NSA-Aktionen an. Er sei gespannt, was sich noch alles ergeben werde.

Stand: 02.07.2015 13:15 Uhr

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