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Türkei: Linkspartei beharrt auf Parlamentarier-Besuch in Konya

Alexander Neu: "Nato-Kompromiss nicht akzeptabel"

Türkei: Linkspartei beharrt auf Parlamentarier-Besuch in Konya | Video verfügbar bis 25.07.2018

Die Linkspartei lehnt den Kompromissvorschlag der Nato ab, den von der Türkei abgelehnten Besuch deutscher Parlamentarier auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya in einen von der Nato organisierten Besuch einzubetten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linkspartei Alexander Neu dazu: "Nein, das ist nicht akzeptabel, weil der Rahmen ja ganz anders ist. Es muss möglich sein für deutsche Abgeordnete, vor allem aus dem Verteidigungsausschuss und dem Auswärtigen Ausschuss, die Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen zu können.“ Alles andere bedeute ein Zugeständnis gegenüber der Regierung Erdogan, so Neu.

Er betonte: "Die türkische Regierung muss in den nächsten Wochen uns die Einreise erlauben. Wenn das nicht passiert, dann wollen wir, und das wird die Linke auch einbringen, einen Antrag einbringe, der den Abzug der Bundeswehr aus Konya bis September fordert." Angesichts der Menschenrechtslage in der Türkei fordert die Linkspartei zudem, die EU-Beitragsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen.

Neu: „Ich glaube, es ist momentan definitiv nicht akzeptabel, mit einem Kandidaten zu debattieren und den Beitrag zu offerieren, der sich so verhält wie die Türkei.“

Stand: 25.07.2017 11:13 Uhr