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Video: Maas will bei Internet-Konzernen jetzt hart durchgreifen

05.04.17 | 06:02 Min. | Verfügbar bis 05.04.2018

Weil Internet-Unternehmen sich nicht an freiwillige Vereinbarungen halten, strafrechtlich relevante Inhalte aus ihrem Angebot zu löschen, will Justizminister Heiko Maas nun eine härtere Gangart durchsetzen. "Wir haben jetzt eine aktuelle Erhebung gemacht. Ergebnis ist: Twitter löscht fast gar nichts. Nur ein Prozent der strafbaren Inhalte. Bei Facebook ist es deutlich unter 50 Prozent. Aber Youtube zeigt, dass es geht. Die löschen nämlich 90 Prozent der strafbaren Inhalte. Und deshalb akzeptieren wir nicht weiter, dass sich Unternehmen in Deutschland nicht an Gesetz und Recht halten. Und deshalb wir es dort in Zukunft, wenn es nicht besser wird, hohe Geldbußen geben für diese Unternehmen geben." Jeder müsse sich in Deutschland an Recht und Gesetz halten, und es werde auch nicht die Voraussetzung geändert, was gelöscht werden müsse oder oder nicht. "Natürlich erwarte ich von einem Unternehmen, im übrigen, egal, wo es seinen Sitz hat, wenn es in Deutschland ist, und sie machen gute Geschäfte, dass sie sich an unser Recht halten. Und wenn das nicht geschieht, dann müssen wir uns überlegen, wie wir unser Recht besser durchsetzen können. Dann haben wir uns gesagt, wir wollen das besser durchsetzen. Freiwillig ist das überhaupt nichts passiert. Deshalb werden die Unternehmen, die sich nicht daran halten, mit Geldbußen im Extremfall bis zu 50 Millionen Euro rechnen. Das ist notwendig, weil diese Unternehmen selber nichts gemacht haben."