SENDETERMIN Mo, 16.10.17 | 22:45 Uhr | Das Erste

Die Story im Ersten: Der Europa Check

Der Europa Check | Video verfügbar bis 16.10.2018

Europa hat Millionen Feinde. Nicht nur unter Rechtspopulisten. "Brüssel" ist zum Synonym geworden für undemokratische, arrogante, bürgerferne und teure Entscheidungen. Das erfolgreiche Europa wird totgeschwiegen. Woher kommt das schlechte Image und was ist überhaupt dran? Mit Europagegnern und Europafreunden unterwegs auf der Suche nach der Wahrheit.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden vom 19. bis 20. Oktober in Brüssel über die Zukunft der EU beraten. Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer hat Hoffnung. "Die EU ist nicht über dem Berg, das wird noch große Anstrengungen bedürfen, aber die unmittelbare Absturzgefahr, die im Jahr 2017 bestanden hat, ist fürs erste verschoben", sagt er im ARD-Interview.

Hat Europa ein Image-Problem?

Es war ein Schicksalsjahr: So viele EU-Gegner wie noch nie stellten sich zur Wahl in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden. Der Brexit und die Migranten spalten Europa. Aber auch Pro-Europa-Demonstrationen hatten so viel Zulauf wie noch nie. Dafür sprechen Europas Erfolge: 8,7 Millionen Menschen wurden in Arbeit gebracht. 134,7 Milliarden Euro im Jahr 2017 ausgegeben zur Förderung von großen und kleinen Unternehmen –  zum Beispiel auch für Georg Jost in Dresden, der mit EU-Kredit eine Uhrmacherwerkstatt übernehmen konnte. Überallhin fließt Geld aus Brüssel - und trotzdem schrumpfte die Zustimmung zur EU. Nur noch 33 % der Menschen in Sachsen finden sie irgendwie sinnvoll.

Ganz anders bei Chloé und Lucas in Mainz, zwei von ca. einer Million "Erasmus-Babys". Ihre Eltern haben sich in Leipzig über das Austauschprogramm für Studenten kennen gelernt – wie Millionen andere in den letzten 30 Jahren. Für ihre Mutter Gaelle Bulligan ist Europa eine Lebenshaltung: "Ich finde diese Vielfalt super, an Völkern, an Kulturen und Geschichte."

Gaelle Bulligan kommt aus Frankreich, ihr Mann Enrico aus Italien.
Gaelle Bulligan kommt aus Frankreich, ihr Mann Enrico aus Italien.

Wie steht es mit der Demokratie?

Aber Europa hat böse Kardinalfehler: Da ist beispielsweise das Demokratiedefizit, denn nur das Parlament wird demokratisch gewählt. Der Einfluss der Lobbyisten macht die EU wirtschaftsnah und verbraucherfern. Und dann die Doppelmoral: Flüchtlinge zum Problem erklären, aber gleichzeitig Fluchtursachen verstärken. Zaccaria Mutah aus Ghana schuftet auf EU-subventionierten Tomatenfeldern in Apulien für einen Hungerlohn. Zu Hause kann er von der Landwirtschaft nicht mehr leben, weil u. a. Billig-Tomaten aus der EU den heimischen Markt zerstört haben.

Zaccariah Mutah hat seine Heimat Ghana vor 8 Jahren verlassen.
Zaccariah Mutah arbeitet in Italien als Tomatenpflücker.

Wie kann es weiter gehen mit Europa – mehr Bürgerbeteiligung oder Austritt?

Wie kann es weiter gehen mit Europa - mehr Bürgerbeteiligung oder Austritt? Nach dem Vorbild Irlands könnte eine Bürgerversammlung Vorgaben für Berufspolitiker ausarbeiten, grundsätzliche Entscheidungen öffentlich diskutieren. Oder Austritt? In Wales lag die Zustimmung zum Brexit landesweit am höchsten. Dabei profitierte kaum eine Region Europas so stark von den EU-Strukturfonds. Wenn andere Länder der Vision Austritt folgen wollten – was bedeutet das für die gesamte EU?

Die Europa-Initiative des französischen Staatspräsidenten Macron gilt vielen mittlerweile als Vorbild. Dazu Joschka Fischer: "Ich hoffe, dass der Funke von Frankreich auf Deutschland überspringt. Eine Chance, die garantiert nicht nochmal kommt. Wenn diese Chance jetzt an die Wand gefahren wird, dann sehe ich schwarz für Europa."

Ein Film von Matthias Ebert und Joana Jäschke

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