SENDETERMIN Mo, 29.02.16 | 23:00 Uhr | Das Erste

Die NPD – Der falsche Feind?

Die Story im Ersten

PlayDie NPD - der falsche Feind?
Die Story im Ersten: Die NPD - Der falsche Feind | Video verfügbar bis 01.03.2017

Groß war die Erleichterung in Politik und Öffentlichkeit, als das Bundesverfassungsgericht Ende vergangenen Jahres verkündete, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD nunmehr im zweiten Anlauf im März 2016 eröffnet werde. Das frühere, erste Verbotsverfahren war an der V-Mann-Problematik gescheitert.

Damals hatte das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" den führenden NPD-Funktionär Wolfgang R. Frenz aus NRW als V-Mann enttarnt. In der Folge stellte sich heraus, dass bis zu 20 Prozent der Führungspositionen dieser Neonazi-Partei mit V-Leuten besetzt war. Deshalb entschied das Bundesverfassungsgericht 2003, kein Verbotsverfahren durchzuführen.

Mehr Risiken als Nutzen?

Inzwischen haben Bund und Länder die V-Leute aus den Spitzengremien der NPD abgezogen. Umso größer ist die Hoffnung, dass jetzt im zweiten Anlauf ein NPD-Verbot gelingen sollte. So wünschenswert das auch sein mag, ist es aber auch sinnvoll? Oder sind heute mit einem möglichen NPD-Verbot inzwischen mehr Risiken als Nutzen verbunden?

NPD-Demonstration
"Unter falscher Flagge": Die NPD gibt sich bei von ihr organisierten Demonstrationen inzwischen lieber als vermeintlich "besorgte Bürger" - ohne Parteisymbolik.

Diese NPD ist heute – nicht mehr wie vor zehn Jahren – eine aufstrebende, ständig stärker werdende Partei, sondern eine Organisation, die sich mit ihren Intrigen selbst zerlegt. Soll man wirklich eine sieche, an sich selbst scheiternde und sterbende Partei verbieten? Der Film wird sich dezidiert mit der Frage beschäftigen, welche gefährlichen Folgen ein mögliches NPD-Verbot haben könnte.

Ein Film von Heiner Hoffmann und Ulrich Neumann