SENDETERMIN So, 12.02.17 | 23:05 Uhr | Das Erste

In den Schützengräben des Kulturkampfes

Wie kann Europa dem Populismus trotzen?

PlayPulse of Europe: Demonstration in Frankfurt
Wie kann Europa dem Populismus trotzen? | Video verfügbar bis 12.02.2018

Was ist los in Europa? Gerade erst hat sich die Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht und damit die Gründung der EU zum 25. Mal gejährt. Doch die Stimmung ist schlecht. Unruhe hat Europa erfasst. Brexit, Flüchtlingsdebatte, Eurokrise, der Ruf nach stärkerer Aus- und Abgrenzung verunsichern die Menschen. Stehen wir an der Schwelle zu einem autoritären Jahrhundert? Ist die EU noch stabil? Wird sich die Demokratie bewähren?

Ein Riss geht durch Europa

Einerseits formieren sich die Granden der rechtspopulistischen Parteien zur Phalanx – wie Ende Januar bei einer Tagung in Koblenz. Vor den Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland demonstrierten sie Macht- und Siegeswillen, aufgeputscht und gestärkt von Donald Trumps "America first"-Politik.

Andererseits wird der Bürgerprotest lauter. Menschen engagieren sich für Europa und gegen den Nationalismus. Wie die "Pulse of Europe"-Bewegung, die regelmäßig Demonstrationen organisiert. Oder die Veranstalter der Thementage "Erfindung Europa" am Schauspiel Frankfurt, die dazu einladen, über ein demokratisches, gerechtes und zukunftsfähiges Europa nachzudenken.

Europa neu denken

Claus Leggewie
Der Politologe Claus Leggewie

Einer der prominenten Teilnehmer ist der Politikwissenschaftler Claus Leggewie, der das Netzwerk  "Praxis Europa" initiiert hat. Er beschäftigt sich schon seit langem mit der Krise des Parlamentarismus und sucht nach Möglichkeiten, zivilgesellschaftliches Engagement zu organisieren. "Die Demokratie geht nie an denen zu Grunde, die sie autoritär herausfordern, sondern immer an der Luschigkeit und Passivität der Demokraten, die gesagt haben: Ich kann da nichts machen, das läuft schon, das wird schon gut gehen", sagt er. "Nein, im Moment ist es nicht sicher, dass alles gut geht."

Kulturkampf innerhalb der Gesellschaft

Der Soziologe Armin Nassehi
Der Soziologe Armin Nassehi

Auch der Soziologe Armin Nassehi sieht die Bedrohung weniger von außen als durch die Fliehkräfte innerhalb der Gesellschaft. "Der Kulturkampf, mit dem wir es zurzeit zu tun haben, ist ein Kulturkampf zwischen zwei relativ stabilen Gruppen. Die eine Gruppe ist die, die mit Abweichungen gut umgehen kann, die mit den Checks und Balances, mit der Gewaltenteilung, mit einer differenzierten Gesellschaft gut umgehen kann. Und die andere Gruppe sind die, denen diese Form von Komplexität womöglich zu weit geht."

Gegen die Vereinfachung

Er weiß, wie verführerisch die Vereinfachungen sind, die die populistischen Parteien des rechten Spektrums oder auch Donald Trump anbieten. "Wenn man von einem Volk ausgeht, dass einen authentischen Willen hat, dann kann man ihm auch ganz einfache Sätze anbieten. Zum Beispiel, dass man das Eigene gegen das Fremde verteidigen muss, dass von außen die Probleme in die Gesellschaft hineinkommen."

Weckruf zum Engagement und gegen eine autoritäre Rückwärtsbewegung

Daniel Röder
"Pulse of Europe"-Initiator Daniel Röder

Umso wichtiger ist es, den "Vereinfachern" nicht das letzte Wort zu lassen, sondern ihnen etwas entgegenzusetzen. Das war auch der Impuls für die Gründer der "Pulse of Europe"-Bewegung. Daniel Röder: "Meines Wissens gibt es im Moment keine Initiative, die demonstriert, wöchentlich, in Europa, die sich einfach nur einsetzt für Europa, für den Erhalt eines demokratischen, rechtsstaatlichen, mitmenschlichen Europas und das eben lautstark artikuliert."

Vielleicht wirken der Schock aus den USA und die tiefe Verunsicherung in Europa als Weckruf, der die Bürger mobilisiert und sie zum Eintreten für die Demokratie motiviert. "Aus dem, was wir im Moment erleben, kann sich so etwas entwickeln wie eine Neuformierung der Demokratie, eine Kräftigung Europas gegen diese autoritäre Welle", sagt Claus Leggewie. "Das kann der Fall sein, wenn wir uns jetzt tatsächlich politisch aktivieren." Keinesfalls reiche es aus, weiterhin eine Art "Zuschauerdemokratie" zu pflegen.

Stand: 13.02.2017 09:18 Uhr

10 Bewertungen
Kommentare
Bewerten

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Bitte beachten: Kommentare erscheinen nicht sofort, sondern werden innerhalb von 24 Stunden durch die Redaktion freigeschaltet. Es dürfen keine externen Links, Adressen oder Telefonnummern veröffentlicht werden. Bitte vermeiden Sie aus Datenschutzgründen, Ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Fragen zu den Inhalten der Sendung, zur Mediathek oder Wiederholungsterminen richten Sie bitte direkt an die Zuschauerredaktion unter info@daserste.de. Vielen Dank!

*
*

* Pflichtfeld (bitte geben Sie aus Datenschutzgründen hier nicht Ihre Mailadresse oder Ähnliches ein)

Kommentar abschicken

Ihr Kommentar konnte aus technischen Gründen leider nicht entgegengenommen werden

Kommentar erfolgreich abgegeben. Dieser wird sobald wie möglich geprüft und danach veröffentlicht. Es gelten die Nutzungsbedingungen von DasErste.de.

Sendetermin

So, 12.02.17 | 23:05 Uhr
Das Erste

Produktion

Diese Sendung wurde vom
Westdeutschen Rundfunk produziert.