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Angriff abgewehrt

Die Niederlande nach den Parlamentswahlen

PlayWahlsieg für den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte
Angriff abgewehrt | Video verfügbar bis 19.03.2018

Schon lange nicht mehr haben Parlamentswahlen in den Niederlanden international für derart große Aufmerksamkeit gesorgt wie in diesem Jahr. Würde Europa weiter nach rechts rücken? Der Graben zwischen den Niederlanden und der EU sich vertiefen? Der Rechtspopulist Geert Wilders gar stärkster Mann werden?

Sieg für Mark Rutte

Theaterintendant Johan Simons
Theaterintendant Johan Simons

Umso größer war die Erleichterung, als die ersten Hochrechnungen bekannt wurden. Es scheint, als sei den Europäern – ebenso wie vielen Niederländern – ein wahrer Felsbrocken vom Herzen gefallen. "Ich bin jedenfalls den anderen Tag wach geworden, das habe ich von vielen Leuten gehört, mit einem sehr positiven Gefühl über die Niederlande", sagt Johan Simons, niederländischer Schauspieler, Regisseur und Intendant der Ruhrtriennale.

Ministerpräsident Mark Rutte von der liberalkonservativen VVD konnte seinen Rivalen Wilders deutlich abhängen. Doch ein lupenreiner Triumph war sein Wahlsieg nicht. Zwar hat seine Partei mit Abstand die meisten Sitze im Parlament. Sie musste aber deutliche Verluste hinnehmen. Und Rutte braucht mindestens drei Koalitionspartner, um regieren zu können.

Eine gespaltene Gesellschaft

Geert Wilders dagegen hat hinzugewonnen. Allerdings ist er weit hinter seinen eigenen Erwartungen – und den Befürchtungen seiner zahlreichen Kritiker – zurückgeblieben.

Dennoch hat sich das Land in den vergangenen Jahren verändert. Bunt, weltoffen, tolerant? Das Bild trifft nur noch einen Teil der Gesellschaft. Viele Niederländer sind unzufrieden mit dem, was sie als gescheiterte Integration empfinden. Sie haben Angst und sind empfänglich für scharfe Töne, wie Geert Wilders sie im Wahlkampf angeschlagen hat: gegen Zuwanderer, gegen den Islam, gegen die EU und gegen alles, was "den Kern" der Niederlande bedroht. Sein Wahlprogramm hat er selbst in einem Wort zusammengefasst: "Ent-Islamisierung". Immerhin haben ihm 13,1 Prozent der Wähler dafür ihre Stimme gegeben.

Die Zukunft der Niederlande

Unverkennbar ist aber auch die Partei Mark Ruttes in den vergangenen Monaten nach rechts gerückt. So forderte er zum Beispiel in einem offenen Brief von den Einwanderern, sich anzupassen oder das Land wieder zu verlassen.

Schriftsteller Auke Hulst
Schriftsteller Auke Hulst

Dieser Rechtsruck macht auch dem Schriftsteller Auke Hulst Sorgen. Er hat gerade einen Band mit Kurzgeschichten von 24 seiner Kollegen herausgebracht, die sich unter dem Titel "Was, wenn das so weitergeht?" mit der politischen Situation befassen. "Ich bin, ehrlich gesagt, ziemlich skeptisch", sagt er. "Es scheint, dass wir den Aufschwung des Populismus gestoppt haben. Aber in Wahrheit haben doch die großen Parteien Wilders Geschichte aufgegriffen und selbst verbreitet. Ich fürchte, dass seine Message zur Normalität wird. Auch wenn Wilders nie an der Macht war, ist er doch der einflussreichste Politiker der letzten 15 Jahre."

Festung Europa?

Gelitten unter den Veränderungen haben vor allem auch die Künstler, deren finanzielle Förderung unter der Verantwortung von Regierungschef Rutte immer weiter zusammengestrichen wurde. "Ich glaube, es sind 30 bis 40 Prozent gekürzt worden", sagt Johan Simons "Und die Folgen? Die sieht man schon ein bisschen, natürlich viel Armut in der Kunst. Und das ist nicht nur eine Armut des Geldes, das ist auch eine Armut von Ideen".

Komponistin Calliope Tsoupaki
Komponistin Calliope Tsoupaki

"Ich finde es unfair, dass gerade die Künstler in Krisenzeiten als schwarze Schafe herhalten müssen", meint auch die griechischstämmige Komponistin Calliope Tsoupaki, deren Oper "Fortress Europe" am Montag in Amsterdam Premiere hat. "Wir sind es doch, die eine andere Art zu denken aufzeigen können."

Denn fest steht: Die Wahlkampfschlacht in den Niederlanden ist geschlagen. Aber der Kulturkampf darum, in welchem Europa wir leben wollen, geht weiter. Auke Hulst: "Meine Hoffnung ist, dass die Menschen wirklich glauben, dass wir den Aufschwung des Populismus gestoppt haben, und dass sie das stark macht – auch wenn's vielleicht nur eine Illusion ist."

Autorin des TV-Beitrags: Marion Amicht

Stand: 20.03.2017 09:13 Uhr

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Produktion

Diese Sendung wurde vom
Westdeutschen Rundfunk produziert.