Was geschieht mit einem Flugzeug, das in die Hand von Terroristen gerät?

Was geschieht mit einem Flugzeug, das in die Hand von Terroristen gerät? Diese Frage hat sich die Bundesregierung bereits unter Kanzler Gerhard Schröder nach dem 11. September 2001 gestellt. Am 15. Januar 2005 trat das Luftsicherheitsgesetz in Kraft, das den Umgang mit einer solchen Situation regeln sollte.

Besonders umstritten darin: Der Paragraph 14, laut dem Streitkräfte der Bundeswehr die Befugnis erhielten, von Terroristen entführte Flugzeuge im äußersten Notfall abzuschießen.

Wörtlich hieß es im Gesetz:

»Die unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ist nur zulässig, wenn nach den Umständen davon auszugehen ist, dass das Luftfahrzeug gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, und sie das einzige Mittel zur Abwehr dieser gegenwärtigen Gefahr ist.«

Den Befehl zum Abschuss sollte der Bundesminister der Verteidigung oder ein "zu seiner Vertretung berechtigtes Mitglied der Bundesregierung" geben.

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