SENDETERMIN So., 19.07.20 | 18:05 Uhr | Das Erste

ARD-Sommerinterview: Jörg Meuthen (AfD)

im Gespräch mit Oliver Köhr

PlayJörg Meuthen beim ARD-Sommerinterview mit Oliver Köhr
ARD-Sommerinterview: Jörg Meuthen (AfD) | Video verfügbar bis 19.07.2021 | Bild: dpa / Christoph Soeder

Erst dachte Partei-Chef Jörg Meuthen laut über eine Spaltung vom rechts-extremistischen Lager in der AfD nach. Kurz darauf nannte er seinen Vorschlag einen großen Fehler. Doch die Debatte ist damit nicht beendet. Längst ist in der AfD ein Streit über den Verbleib des Rechtsextremisten Andreas Kalbitz entbrannt. Das Bundesschiedsgericht soll nun darüber entscheiden. Überhaupt ist die Unzufriedenheit in der Partei groß – über das Agieren zu Beginn der Corona-Pandemie, über die Spitze der Bundestagsfraktion und über die schlechten Umfragewerte.

Im ARD-Sommerinterview stellt sich der AfD-Bundessprecher am Sonntag, 19. Juli 2020, den Fragen von Oliver Köhr, Stellvertretender Studioleiter des ARD-Hauptstadtstudios.

Meuthen: "Natürlich bleibe ich in der AfD."

Jörg Meuthen will auch dann in der AfD bleiben, wenn es ihm nicht gelingt, den Rechtsextremisten Andreas Kalbitz aus der Partei zu werfen. "Natürlich bleibe ich in der AfD. Als Bundessprecher bin ich gewählt in Braunschweig für zwei Jahre. Denjenigen, die mich gewählt haben – immerhin knapp 70 Prozent der Delegierten – und dahinterstehenden Mitgliedern bin ich schuldig, dass ich meine Aufgabe wahrnehme", so Meuthen im ARD-Sommerinterview.

Zur Zusammenarbeit mit Kalbitz und Höcke

Die Zusammenarbeit mit Kalbitz im Bundesvorstand nennt er "sehr pragmatisch und sachlich". Meuthen sei aber klar, dass es auch Kritiker in der Partei gebe wie den Bundestagsabgeordneten Jens Kestner. Kestner sagte dem ARD-Hauptstadtstudio: Er wünsche sich einen Verbleib von Andreas Kalbitz in der Partei und Herr Meuthen müsse sich fragen, welchen Platz er dann noch in der AfD habe. Dazu Meuthen: "Manche sind regelrecht erzürnt. Herr Kestner ist einer von denen, weitere gibt es. Das ist normal", so Meuthen.

Björn Höcke habe im Gegensatz zu Kalbitz "keinen Anlass für eine Annullierung seiner Mitgliedschaft gegeben", so Meuthen weiter, da Höcke seines Wissens keine unzutreffenden Angaben bei der Aufnahme gemacht habe.

"Legitime Taktik" bei der Thüringen-Wahl

Dass die AfD in Thüringen bei der Ministerpräsidentenwahl Anfang des Jahres im dritten Wahlgang nicht den eigenen Kandidaten gewählt hat, sondern für Thomas Kemmerich von der FDP gestimmt hat, sei "eine politische Taktik gewesen, die die Thüringer an den Tag gelegt haben." Götz Kubitschek, Vertreter der Neuen Rechten, hatte die Strategie von Björn Höcke "konstruktiv-destruktiv" genannt. Meuthen hält diese Taktik dennoch für legitim.

Zu Rechtsextremisten und Morddrohungen gegen Lübcke

Nach Ansicht des Bundessprechers Meuthen gibt es nur wenige Rechtsextremisten in der AfD, "im einstelligen Bereich bemessen". Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht hingegen von 7000 Rechtsextremisten aus.

Zur ARD-Recherche, dass es ab Oktober 2015 auf der AfD-Facebook-Seite Morddrohungen gegen den inzwischen ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gab, die Jahre lang nicht gelöscht wurden, sagte Meuthen: "Mit Verlaub, ich bin nicht Administrator unserer Facebook-Seite." Auch auf seiner eigenen Seite seien "manchmal Kommentare, die durchrutschen". Natürlich säßen da Leute dran, die das bereinigen. Dass es sich bei den Morddrohungen gegen Lübcke um "völlig inakzeptable Äußerungen" handle, sei "völlig außer Zweifel", so Meuthen.

Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung "überaus skeptisch"

Dass sich der Patei-Chef mit seinen Vorschlägen zur Rentenpolitik innerhalb der AfD nicht durchsetzen konnte, gehört für ihn "zur Natur der Sache". Er sei Ökonom und sehe "die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung überaus skeptisch".

Weitere Sendetermine der ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin", sonntags, 18:05 Uhr im Ersten:

26. Juli 2020: Bernd Riexinger (DIE LINKE)

2. August 2020: Markus Söder (CSU)

9. August 2020: Saskia Esken (SPD)

16. August 2020: Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" sind eine Produktion des ARD-Hauptstadtstudios und werden im ARD Text auf Seite 150 für gehörlose und schwerhörige Zuschauerinnen und Zuschauer live untertitelt.

Online-Format "Frag selbst!"

Im Online-Format "Frag selbst!" um 15:00 Uhr können Userinnen und User ihre Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer im Netz stellen. Die Fragen des Publikums erreichen die Redaktion auf den Kanälen von "Tagesschau" und "Bericht aus Berlin" bei Facebook, Twitter (#fragselbst) und YouTube sowie per E-Mail an frag-selbst@tagesschau.de. Die Antworten gibt es im Livestream auf den Social Media-Kanälen von "Tagesschau" und "Bericht aus Berlin" sowie auf https://www.tagesschau.de/.