SENDETERMIN So., 02.08.20 | 18:05 Uhr | Das Erste

ARD-Sommerinterview: Markus Söder (CSU)

im Gespräch mit Oliver Köhr

PlayARD-Sommerinterview mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder
Sommerinterview: Markus Söder (CSU) | Bild: dpa / Fabian Sommer

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder, stellte sich am Sonntag, 2. August 2020, im ARD-Sommerinterview den Fragen von Oliver Köhr.

Söder signalisiert möglichen Verzicht auf eigene Kanzlerkandidatur

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder, CSU, hat im ARD-"Sommerinterview" Zweifel erkennen lassen, dass die CDU ihn als Kanzlerkandidaten nominieren könnte. Söder ließ deutlicher als bisher erkennen, dass er angesichts eines sehr hohen Rückhalts in Bayern, Chef der Landesregierung bleiben wolle:

"Es gab jüngst eine Umfrage in Bayern, wo zwar die Mehrzahl der Bayern mir eine solche Aufgabe vielleicht zutraut in Berlin. Aber die gleiche Mehrzahl möchte auch, dass ich in Bayern bleibe. Und das ist für mich schon ein sehr, sehr starkes Indiz, ein gewichtiges Argument. Hinzukommt, dass das erste Zugriffsrecht, immer bei der CDU liegt, der größeren Schwester." Söder weiter: "Also mein Platz ist in Bayern und das ist so eindeutig." 

Im Digital-Format "Frag selbst" sagte Söder zu der Frage, was er als künftiger Kanzler gegen die Folgen der Pandemie machen würde: "Da ich ja nicht Kanzler mache und mein Platz in Bayern ist, erübrigt sich die Frage fast."
Söder widersprach nicht, als Moderator Oliver Köhr dies als die bisher deutlichste Ablehnung einer eigenen Kanzlerkandidatur interpretierte.

Der CSU-Politiker schlug vor, die Nominierung der Union für die Kanzlerkandidatur auf den März 2021 zu legen und sie nicht mit dem CDU-Bundesparteitag im Dezember 2020 zu verbinden: "Hinzukommt, dass es auch eine Frage des Respekts gegenüber der amtierenden Kanzlerin ist, dass man nicht ein halbes, ein dreiviertel Jahr vorher so eine Nebenregierung platziert, sondern sich möglichst lange Zeit dafür nimmt, sozusagen aus einem Guss von einer erfolgreichen Regierung in einen möglichen Wahlkampf zu gehen."

"Hartes Durchgreifen" bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie verlange Geschlossenheit und hartes Durchgreifen gegen Test-Verweigerer: "Darum ist es ganz klar, wer verpflichtende Tests nicht macht, obwohl er beispielsweise aus einem Risikogebiet kommt, wer das verweigert oder wer auch ganz bewusst gegen die Maßnahmen verstößt, der muss am Ende schon mit einem Bußgeld rechnen. Ansonsten hat das Ganze wenig Sinn und läuft ins Leere."

Söder schlug vor, dass Kontrolleure in öffentlichen Verkehrsmitteln grundsätzlich das Einhalten der Maskenpflicht durchsetzen sollten: "Es gibt viele Menschen, die sind wahnsinnig vorsichtig und sehr vernünftig. Und einige wenige sind sehr unvernünftig. Wir müssen aber die Vernünftigen auch vor den Unvernünftigen schützen."

Lob gab es von Söder für die Polizei, die am Samstag in Berlin die Demonstration von Gegnern der Corona-Gesundheitspolitik aufgelöst hatte, nachdem keine Masken getragen wurden und der Mindestabstand nicht eingehalten wurde: "Ich mache mir schon Gedanken, wer da mit wem demonstriert. Weltverschwörungstheoretiker auf der einen Seite, die extreme Rechte dabei, auch zum Teil die Linke. Also da bündelt sich etwas zusammen, was eigentlich gar nicht zusammengehört und deswegen ist mein dringender Appell, nicht nur bei solchen Demos körperlichen Abstand zu halten, sondern auch dringend geistigen Abstand zu wahren."

Kritik an Bundesverkehrsminister Scheuer

Ungewohnt deutlich kritisierte Söder Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, CSU, wegen der rechtlich fehlerhaften Novellierung der Straßenverkehrsordnung, die jetzt durch ein neues Gesetz korrigiert werden muss. Söder dazu: "Das ist in der Tat sehr ärgerlich. Das muss jetzt auch geklärt werden, aber das wird er sicherlich relativ bald schaffen."

Außerdem erklärte Söder, Scheuer hätte keine Regelung für eine europäische Pkw-Maut anstoßen müssen.

Weitere Sendetermine der ARD-Sommerinterviews, sonntags um 18:05 Uhr im Ersten:

9. August 2020: Saskia Esken (SPD)

16. August 2020: Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" sind eine Produktion des ARD-Hauptstadtstudios und werden im ARD Text auf Seite 150 für gehörlose und schwerhörige Zuschauerinnen und Zuschauer live untertitelt.

Online-Format "Frag selbst!"

Im Online-Format "Frag selbst!" um 15:00 Uhr können Userinnen und User ihre Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer im Netz stellen. Die Fragen des Publikums erreichen die Redaktion auf den Kanälen von "Tagesschau" und "Bericht aus Berlin" bei Facebook, Twitter (#fragselbst) und YouTube sowie per E-Mail an frag-selbst@tagesschau.de. Die Antworten gibt es im Livestream auf den Social Media-Kanälen von "Tagesschau" und "Bericht aus Berlin" sowie auf https://www.tagesschau.de/.