SENDETERMIN So., 15.08.21 | 18:05 Uhr | Das Erste

Bericht aus Berlin - Sommerinterview

Olaf Scholz im Gespräch mit Tina Hassel

PlaySPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview mit der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel.
Bericht aus Berlin - Sommerinterview: Olaf Scholz | Video verfügbar bis 15.08.2022 | Bild: ARD-Hauptstadtstudio / Jens Jesk

SPD-Kanzlerkandidat Scholz greift Laschet bei Klima- und Steuerplänen an

Im ARD-Sommerinterview greift SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seinen CDU-Konkurrenten Armin Laschet bei seinen Klimaplänen an. Scholz könne die Umwelt besser schützen und habe einen Plan. Anders CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet. "Er hat hat dagegen votiert, dass wir die Erzeugungsziele für Strom ausbauen und dass wir schneller unser Stromnetz ausbauen", sagte Scholz. Laschet habe bis vor kurzem sogar geleugnet, dass das möglich wäre und gesagt, "das ergibt sich von selbst [.] Da ergibt sich gar nichts von selbst und das ist wirklich eine schlechte Botschaft für all die Unternehmen", sagte Scholz im Social-Media-Format "Frag Selbst" des Sommerinterviews. 

Die Steuerkonzepte der FDP und CDU kritisierte Scholz ebenfalls und nannte die Ideen "eigenwillig". "Wir haben jetzt 400 Milliarden Euro Kredite aufgenommen - am Ende des nächsten Jahres wird es so viel sein - um die Wirtschaft zu stützen, haben zig Milliarden, Hunderte Milliarden in die Wirtschaft reingepumpt, um Arbeitsplätze in Unternehmen durch diese Zeit zu bringen", sagte Scholz. "Und dann Leuten, die so hohe Gewinne machen, und Personen, die so viel Geld verdienen, eine Steuererleichterung zu versprechen - das ist, glaube ich, etwas, wo man erst mal draufkommen muss, wenn ich das ganz höflich formulieren darf, und wo jeder Bürger und fast jede Bürgerin den Kopf schüttelt."

Scholz zur Situation in Afghanistan

Scholz weist Vorwürfe zurück, dass das SPD-geführte Auswärtige Amt schuld daran sei, dass die Evakuierungsaktion sich verzögert habe. "Ich finde, bei einer so ernsten Angelegenheit sollte man nicht mit sehr wenig fundierten Behauptungen durch die Gegend laufen. Sondern man sollte einfach dafür sorgen, dass wir hier als Land unsere Aufgabe auch erfüllen. Außenministerium, Verteidigungsministerium und Innenministerium haben eng zusammengearbeitet." Die ganze Regierung sei gegenwärtig dabei, die notwendigen Beschlüsse auf den Weg zu bringen, damit jetzt auch die Hilfe sofort organisiert werden kann.

Zur Evakuierung deutscher Botschaftsmitarbeiter und afghanischer Ortskräfte sagte Scholz, es laufe an und man müsse ein Parlament an dieser Entscheidung beteiligen. "Nur dürfen wir jetzt nicht warten, bis irgendwelche Entscheidungen getroffen sind, sondern es geht hier ja schon um Tempo. Und das ist das, was wir uns auch miteinander fest vorgenommen haben und wofür jetzt alle Dinge auf den Weg gebracht sind."

Scholz reagierte zurückhaltend, Kontingente für Flüchtlinge mit anderen EU-Staaten schon zu vereinbaren. Diese Forderung hatte die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vorgeschlagen und darauf gedrängt, nicht erst auf eine Einigung in Brüssel zu warten. Scholz hingegen findet den Schutz der Flüchtlinge in den Nachbarländern wichtiger. "Ich bin dafür, dass wir diese Aufgaben machen, dass die Europäische Union eine gemeinsame Haltung zusammen auch mit den anderen Verbündeten - zum Beispiel der NATO - suchen muss", sagte Scholz. Aber die erste Aufgabe sei es, denen, die jetzt erst mal Schutz gefunden haben, den Schutz auch dort möglich zu machen.

Keine Entschuldigung bei Wirecard-Geschädigten

Zum Finanzskandal Wirecard wollte Kanzlerkandidat Olaf Scholz sich auch nach mehrmaligen Nachfragen nicht bei den Wirecard-Geschädigten entschuldigen. Auf den Vorwurf einer Wirecard-Geschädigten, warum er sie nicht schützen konnte, er nicht zurückgetreten ist, sagt er: "Ich glaube, dass das ein ganz furchtbares Verbrechen ist, was diejenigen dort gemacht haben, die diesen Skandal angerührt haben. Und wir haben festgestellt, dass die Handlungsmöglichkeiten, die die Behörden in den letzten zehn, 15 Jahren hatten, offenbar nicht ausreichend groß waren, um etwas ändern zu können."

Die weiteren Sendetermine der ARD-Sommerinterviews:

Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am 22. August 2021

Markus Söder (CSU) am 29. August 2021

Die ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" sind eine Produktion des ARD-Hauptstadtstudios und werden im ARD Text auf Seite 150 für gehörlose und schwerhörige Zuschauerinnen und Zuschauer live untertitelt.