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EU/Ungarn: Veto gegen Corona-Hilfen

PlayMateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei Pressekonferenz
EU/Ungarn: Veto gegen Corona-Hilfen | Video verfügbar bis 29.11.2021 | Bild: dpa / picture alliance

Die zweite Welle der Corona-Pandemie zieht durch Europa. Ausgerechnet in dieser Situation droht sich die Auszahlung der Hilfsgelder aus dem Corona-Fonds weiter zu verzögern. 750 Milliarden Euro für die Bewältigung der Pandemie-Folgen wurden im Juli 2020 beschlossen.

Weil die Auszahlung von EU-Mitteln in Zukunft aber an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gebunden sein soll, verweigern Polen und Ungarn bisher die Zustimmung zum EU-Haushalt für 2021 bis 2027. Davon betroffen sind auch die Corona-Hilfen. Die EU ist daher auf der Suche nach Möglichkeiten, wie an Budapest und Warschau vorbei Geld aufgenommen und dann auch ausgezahlt werden kann.

Autorin: Katrin Matthaei

Stand: 29.11.2020 12:32 Uhr

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