Polen: Pressefreiheit unter Druck

Polen: Pressefreiheit unter Druck  | Video verfügbar bis 01.08.2022 | Bild: SWR

Die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS versucht, ihren Einfluss auf Justiz und Medien immer weiter auszudehnen. Zurzeit im Fokus ist die unabhängige Sendergruppe TVN, die mit kritischer Berichterstattung hohe Marktanteile erreicht. Im Parlament wurde Anfang Juli eine Gesetzesänderung eingebracht, mit der die Lizenzvergabe für private Hörfunk- und Fernsehsender neu geregelt werden soll. In Zukunft müssen diese ihren Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum haben. Doch auch in der EU ansässige Medienunternehmen sind betroffen. Zahlreiche Regionalblätter, die zu deutschen Verlagsgruppen gehörten, haben inzwischen neue polnische Besitzer.  

Autor: Olaf Bock

Stand: 01.08.2021 14:15 Uhr