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Polen: Streit in Grenzregion wegen polnischer Braunkohle

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Polen: Streit in Grenzregion wegen polnischer Braunkohle  | Video verfügbar bis 18.04.2022 | Bild: Imago / Rainer Weisflog

Im deutsch-tschechisch-polnischen Dreiländereck bei Zittau brodelt es. Verantwortlich dafür ist der geplante Ausbau des polnischen Braunkohletagebaus nahe der Grenze und die Verlängerung der Abbaugenehmigung bis 2044. In Tschechien und Deutschland fürchtet man negative Auswirkungen auf Umwelt und Grundwasser. Die tschechische Regierung hat sogar Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Der Oberbürgermeister der sächsischen Stadt Zittau beschwerte sich bei der Europäischen Kommission: die polnische Regierung habe bei der Genehmigung der Ausbaupläne gegen die EU-Richtlinie zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeits-Prüfung verstoßen. Mehrheitseigentümer des Tagebau-Betreibers PGE ist der polnische Staat. PGE weist alle Vorwürfe zurück und verweist auf die wirtschaftliche Bedeutung des Unternehmens für die ganze Region: ohne Braunkohle keine Arbeitsplätze.

Autor: Dirk Lipski

Stand: 18.04.2021 15:00 Uhr

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