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Holetschek sieht Klärungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz

PlayKlaus Holtschek, CSU, Gesunheitsminister Bayern
Holetschek sieht Klärungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz | Video verfügbar bis 04.08.2023 | Bild: WDR

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sieht noch viele offene Fragen beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. Es sei wie "so oft" bei einem Bundesgesetz, "es kommt ein Gesetz und es wird nicht zu Ende gedacht", kritisierte der CSU-Politiker. "Welche Parameter gelten wann? Wie funktionieren Kontrollen, zum Beispiel, wenn die FFP2-Maske nicht gilt?"

Die Entscheidung über eine Maskenpflicht in Geschäften und Behörden ab Oktober sollen die Bundesländer selbst treffen. Holetschek verlangte einheitlichere Kriterien. "Wir wollen alle keinen Lockdown, und wir wollen keine Schulschließungen mehr." Er hätte sich jedoch gewünscht, dass das Paket insgesamt angeschaut werde. Außerdem müsse die einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesetzt werden.

Stand: 04.08.2022 09:58 Uhr

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