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Finanzminister Scholz: "Können den Lockdown noch lange durchhalten"

Staatsverschuldung voraussichtlich geringer als nach Finanzkrise

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Finanzminister Scholz: "Können den Lockdown noch lange durchhalten" | Video verfügbar bis 06.01.2022 | Bild: WDR

Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD; sieht ausreichende finanzielle Polster, um die derzeit gezahlten Unterstützungen aufgrund der Corona-Pandemie fortzusetzen. Das Land befinde sich ja nicht in einem kompletten Lockdown. Vielmehr werde in der Industrie und in den Firmen gearbeitet, oft eben auch im Homeoffice. "Wir können das lange durchhalten. Wir haben Vorsorge getroffen. Der Deutsche Bundestag, der Haushaltsgesetzgeber, hat uns die Ermächtigung gegeben, dass wir die Hilfen bereitstellen können, die notwendig sind." Voraussichtlich werde die Staatsverschuldung geringer sein als nach der weltweiten Finanzkrise durch die Lehman-Pleite 2008. Scholz betonte, Deutschland sei zu diesen Maßnahmen deshalb in der Lage, weil zuvor gut gewirtschaftet worden sei.

Scholz verteidigte die koalitionsinterne Auseinandersetzung mit Gesundheitsminister Spahn zum Thema Impfstrategie. "Es geht um eine sehr ernste Sache, nämlich um die Frage, ob wir die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gut beschützen können." Es gehe tatsächlich darum, ob genügend Impfstoff produziert und beschafft werde und zur Verfügung stehe. Es gehe jetzt um viele Fragen, die die Länder und auch er selbst gestellt hätten. "Ohne transparente Beantwortung aller dieser Fragen werden wir nicht weiter vorankommen."

Stand: 07.01.2021 09:07 Uhr

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