Lambrecht: Bedrohung und Hass im Internet stoppen

Täter müssen Konsequenzen spüren

PlayChristine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin
Lambrecht: Bedrohung und Hass im Internet stoppen | Video verfügbar bis 13.12.2020 | Bild: WDR

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit einer neuen Gesetzesinitiative Hass und Bedrohung im Netz zügig einen Riegel vorschieben. Im Internet dürfe es keinen rechtsfreien Raum geben, sagte die Ministerin. Flankiert von dem neuen Gesetz sollen beim Bundeskriminalamt mehrere 100 Stellen zur Koordinierung eingerichtet werden. Die Täter müssten wissen und auch schnell spüren, dass ihr Verhalten rechtliche Konsequenzen haben werde.

Die Ministerin fürchtet nicht, dass es künftig zu voreiligen Sperrungen und Löschungen im Netz kommen werde. "Es geht nur um rechtswidrige Straftaten", betonte Lambrecht.

Stand: 13.12.2019 10:58 Uhr

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