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Bundesverkehrsminister Wissing: Kohletransporten per Schiene notfalls Vorrang geben

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Bundesverkehrsminister Wissing: Kohletransporten per Schiene notfalls Vorrang geben | Video verfügbar bis 17.08.2023 | Bild: WDR

Bundesverkehrsminister Volker Wissing, FDP, verteidigt Pläne für eine Bevorzugung von Kohletransporten per Bahn. Wenn es Knappheiten gebe, "dann bedeutet das, dass man das Wichtigste zuerst fahren lassen muss." Das heißt: Vorrang für die wichtigsten Transporte – und dazu gehören beispielsweise Kohletransporte.“ Geplant sei eine Verordnung, die eine entsprechende Priorisierung ermögliche.

"Wenn es dazu kommen sollte, dass wir die Priorisierung der Kohletransporte aktivieren müssen, dann kann es dazu kommen, dass am Ende auch ein Personenzug warten muss", sagte Wissing. "Denn die Versorgung der Kraftwerke ist vorrangig. Ohne stabile Stromversorgung funktioniert nichts."

"In den letzten zehn Jahren wurde zu wenig in die Infrastruktur investiert", sagte der Verkehrsminister weiter. Nötig sei beispielsweise eine Vertiefung der Fahrrinne im Rhein. Dies sei "lange diskutiert, aber nicht umgesetzt" worden, kritisierte Wissing. "Wir müssen investieren in unsere Infrastruktur, das ist die Grundlage unseres wirtschaftlichen Erfolges und damit auch des gesellschaftlichen Zusammenhalts".

Die Bundesregierung plane nun eine Verordnung, mit der die knappen Ressourcen in der Logistik priorisiert werden können, so Wissing. "Das heißt, Vorrang für die wichtigsten Transporte und dazu gehören beispielsweise Kohletransporte, um unseren Strom herzustellen."

Stand: 17.08.2022 09:52 Uhr

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