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Corona/Arbeitsschutz: Heil will Arbeitgeber stärker einbinden

Keine Abfrage des Imfstatus' vorgesehen

PlayHubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister
Corona/Arbeitsschutz: Heil will Arbeitgeber stärker einbinden | Video verfügbar bis 01.09.2022 | Bild: WDR

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, will Arbeitgeber beim Corona-Schutz stärker einbinden. "Wir binden die Arbeitgeber stärker in die Impfkampagne ein. Das heißt, dass sie in die Impfaufklärung eingebunden werden im Rahmen des Arbeitsschutzes und während der Arbeitszeit Impfungen möglich machen. Ziel ist, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen."

Andererseits hätten Arbeitgeber keinen Anspruch darauf, zu erfahren, ob Arbeitnehmer geimpft seien. "Wir müssen rechtsstaatlich handeln. Rechtsstaatlich handeln heißt, dass ein Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskünfte darüber hat, was die Gesundheitsdaten angeht. Er darf sich auch nicht die Krankenakte eines Arbeitnehmers anschauen, weil dies sehr persönliche Daten sind. Ich bin dafür, dass wir pragmatische Lösungen finden. Wir haben Bereiche, da gibt es große Ansteckungsrisiken, zum Beispiel in Justizvollzugsanstalten.“

In solchen Fällen sei es über das Infektionsschutzgesetz möglich, über die 3-G-Regeln Maßnahmen zu treffen, wie das derzeit auch in Restaurants gehandhabt werde. "Das ist möglich, aber da muss mein Kollege Spahn einen rechtssicheren Vorschlag machen", sagte Heil.

Stand: 01.09.2021 10:05 Uhr

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