Djir-Sarai warnt vor Folgen von Übergewinnsteuer

Djir-Sarai warnt vor Folgen von Übergewinnsteuer | Video verfügbar bis 04.08.2023 | Bild: WDR

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat das Nein seiner Partei zu einer Übergewinnsteuer bekräftigt. "Eine solche Steuer würde dem Wirtschaftsstandort Deutschland massiv schaden." Durch die Einführung einer Übergewinnsteuer könnten künftig keine Investitionen mehr stattfinden. Zudem wären Arbeitsplätze gefährdet.

Unternehmensgewinne würden jetzt schon hoch besteuert werden, sagte der FDP-Politiker. Bei einer Übergewinnsteuer müsste der Staat zusätzlich Gewinngrenzen definieren. Das könne der Staat jedoch nicht leisten, ohne die internen Prozesse in einem Unternehmen zu kennen. Laut Djir-Sarai wäre eine Übergewinnsteuer deshalb "eine willkürliche Besteuerung". Diese würde zudem "Tür und Tor aufmachen für weitere willkürliche Maßnahmen".

Er könne die Debatte um eine solche Steuer an sich nachvollziehen, vor allem angesichts der hohen Energiepreise, ergänzte Djir-Sarai. Es gebe jedoch in Deutschland eine große hart arbeitende Mitte. Statt eine Übergewinnsteuer einzuführen, sollten diese Menschen besonders entlastet werden. Djir-Sarai nannte als Beispiel für eine Entlastung die Abschaffung der kalten Progression.

In einer aktuellen ARD-Umfrage sprachen sich 76 Prozent der Befragten, für die Einführung einer Übergewinnsteuer aus, die auf übermäßige Gewinne etwa von Energiekonzernen wegen des Ukraine-Krieges erhoben werden könnte. Mit 58 Prozent befürwortete sie auch die Mehrheit der FDP-Anhänger.

Stand: 05.08.2022 10:27 Uhr