ISPD/Schuldenbremse: Finanzminister Scholz fordert realistische Einschätzun

Es wird nicht wieder, wie es vorher war

ISPD/Schuldenbremse: Finanzminister Scholz fordert realistische Einschätzung  | Video verfügbar bis 03.02.2022 | Bild: WDR

Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angesichts der Corona-Pandemie zu einer realistischen Einschätzung der Finanzlage aufgefordert. "Ich bin dafür, dass sich alle Klarheit verschaffen über die Situation. Vor einigen Wochen waren einige noch auf einer sehr illusionären Straße unterwegs. Einige haben sich vorgestellt, alles wird wieder, wie es vorher war. Das ist aber nicht der Fall. Wir werden weniger Einnahmen haben auf Dauer. (...) Wenn alles gut läuft, und dafür spricht einiges in der wirtschaftlichen Entwicklung: Wir werden nicht mehr die Einnahmen haben, die wir 2019 prognostizieren konnten. Und deshalb ist es ganz wichtig, dass wir uns darauf einstellen und unsere Haushaltsplanung darauf einrichten. Übrigens wie es genauso wichtig ist, dass wir uns um die Zukunftsfragen unserer Gesellschaft kümmern.“

Noch nicht festlegen will sich Scholz darauf, ob die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wegen der Corona-Krise auch im nächsten Jahr noch ausgesetzt bleiben muss. Jetzt gehe es zunächst darum, sich Klarheit zu verschaffen und verschiedene Optionen zu prüfen.

Stand: 03.02.2021 08:57 Uhr