SENDETERMIN Mi., 12.05.21 | 05:30 Uhr | Das Erste

Baerbock widerspricht Scholz

Keine schnelle Rückkehr zu Schuldenbremse

PlayAnnalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Co-Vorsitzende Bündnis 90/Grüne
Baerbock widerspricht Scholz | Video verfügbar bis 12.05.2022 | Bild: WDR

Die Grünen-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich angesichts der geplanten Klimaschutzziele gegen eine von Finanzminister Scholz angekündigte Wiedereinführung der strikten Schuldenbremse ab 2023 ausgesprochen. "Wir stehen ja alle vor der Realität, das ist keine grüne Realität, dass wir feststellen, dass wir durch dieses Corona-Jahr ein riesengroßes Loch haben. Und deshalb habe ich auch eine andere Position als der Finanzminister an der Stelle, der gesagt hat, wir kehren dann ganz schnell wieder zur Schuldenbremse zurück. Das können wir nicht, weil zur Ehrlichkeit gehört dann dazu, entweder investieren wir nicht in Klimaneutralität, das hat die Große Koalition eigentlich gerade anders beschlossen, oder in Zukunft nicht in gute Krankenhäuser und gute Schulen. Deswegen sagen wir: Wir müssen die Schuldenbremse ergänzen durch eine Investitionsregel, damit wir in Infrastruktur in Zukunft auch investieren können.“ Aufgrund von Niedrigzinsen sei dies eine Rechnung, die über die Jahre aufgehe, sagte Baerbock.

Stand: 12.05.2021 09:55 Uhr

3 Bewertungen
Kommentare
Bewerten

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Bitte beachten: Kommentare erscheinen nicht sofort, sondern werden innerhalb von 24 Stunden durch die Redaktion freigeschaltet. Es dürfen keine externen Links, Adressen oder Telefonnummern veröffentlicht werden. Bitte vermeiden Sie aus Datenschutzgründen, Ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Fragen zu den Inhalten der Sendung, zur Mediathek oder Wiederholungsterminen richten Sie bitte direkt an die Zuschauerredaktion unter info@daserste.de. Vielen Dank!

*
*

* Pflichtfeld (bitte geben Sie aus Datenschutzgründen hier nicht Ihre Mailadresse oder Ähnliches ein)

Kommentar abschicken

Ihr Kommentar konnte aus technischen Gründen leider nicht entgegengenommen werden

Kommentar erfolgreich abgegeben. Dieser wird so bald wie möglich geprüft und danach veröffentlicht. Es gelten die Nutzungsbedingungen von DasErste.de.