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Künftiger Oppositionsführer Brinkhaus: "Wir werden konstruktiv sein"

PlayRalph Brinkhaus, Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Künftiger Oppositionsführer Brinkhaus: "Wir werden konstruktiv sein" | Video verfügbar bis 08.12.2022 | Bild: WDR

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, CDU, stimmte sich auf seine Rolle als künftiger Oppositionsführer ein. "Opposition ist eine wichtige Rolle in einer Demokratie. Und Opposition, die kuschelt, ist keine gute Opposition. Wir werden konstruktiv sein, wir werden nicht das Haar in der Suppe suchen. Aber wir werden natürlich auch die Grünen und die FDP kritisieren und damit müssen die leben."

Auf die Frage, ob man in der Opposition nun alles ablege, was in der Regierungszeit schiefgelaufen sei, z.B. auch im Pandemie-Management, sagte Brinkhaus: "Nein, man legt das nicht ab. Übrigens Olaf Scholz war auch als Vizekanzler an allen Corona-Maßnahmen beteiligt. Der hat sich da son bisschen rausgeschlichen aus der ganze Sache und so getan, als wenn er da nichts mit zu tun gehabt hätte. Aber Opposition hat gewirkt." Auf Kritik der Union habe die Ampel 65 Seiten des Infektionsschutzgesetzes nachgebessert, betonte Brinkhaus.

Stand: 08.12.2021 10:15 Uhr

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