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SPD fordert Transparenzbeauftragen

"Ich will, dass wir Klarheit haben und Vertrauen zurückgewinnen"

PlayCarsten Schneider, SPD
SPD fordert Transparenzbeauftragen | Video verfügbar bis 17.03.2022 | Bild: WDR

Nach der Affäre um die Beschaffung von Masken und damit verbundenen Provisionszahlungen, von der zwei Bundestagsabgeordnete der Union betroffen waren, fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, die Einsetzung eines Transparenzbeauftragen. "Die CDU muss ein eigenes Interesse haben, dass es auch aufgeklärt wird. Es komme jetzt jeden Tag eine neue Geschichte raus." Schneider sagte: "Da gibt es schon fast ein systemisches Problem. Ich lasse jedenfalls nicht zu, dass der Schmutz, der in Teilen der Unions-Fraktion passiert ist, dass er auch auf die anderen Parteien und Politik insgesamt noch abfärbt. Wir sind in einer sehr heiklen Situation in unserer Gesellschaft." Das Vertrauen in die Politik sei sehr wichtig. Deshalb sei eine unabhängige Institution wichtig, die beim Bundespräsidenten angesiedelt werden soll. Im Mai rechnet Schneider dann mit Ergebnissen.

Stand: 17.03.2021 10:37 Uhr

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