Video: Union beharrt auf Zusagen von Scholz

23.05.22 | 04:45 Min. | Verfügbar bis 23.05.2023

Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg, CDU, betonte, ein Scheitern wäre "nicht vermittelbar". Das Signal müsse gesetzt werden, dass die von Kanzler Scholz ausgegebenen Ziele zum Sondervermögen für die Bundeswehr und zum jährlichen Zwei-Prozent-Anteil erfüllt würden. "Beide Aussagen waren richtig und müssen umgesetzt werden." Es gebe aber "auch andere Kräfte" in den Ampelfraktionen, die in beiden Punkten durchaus anderer Auffassung seien. "Wir müssen wirklich intensiv verhandeln", sagte Middelberg. Er betonte zugleich, die Union habe keine "sklavische Vorstellung", dass es jedes Jahr die zwei Prozent sein müssten. "Diese Größenordnung muss aber etwa und über mehrere Jahre betrachtet erreicht werden." Drohungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu einem möglichen Alleingang nannte Middelberg "eine Drohkulisse, die ich nicht ernst nehme".