Do, 14.11.19 | 05:30 Uhr
Das Erste
Altmaier: "Wir haben keine Rezession"
Bundesregierung steht hinter der Energiewende
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigte sich erleichtert über die jüngsten Konjunkturdaten und warnte gleichzeitig vor zu viel Euphorie. "Der Aufwärtstrend hat begonnen, aber es geht sehr langsam." "Wir haben keine Rezession, auch keine technische Rezession. Aber die Wachstumszahlen sind noch zu schwach", sagte Altmaier.
Zum Thema Windkraft sagte Altmaier: "Ich möchte ganz deutlich sagen: Die Bundesregierung steht hinter der Energiewende. Wir möchten, dass sie gelingt. Auch in diesem Jahr gibt es deutlich mehr erneuerbaren und sauberen Strom, der produziert wird. Wir haben ein Problem, nicht mit den Windrädern auf hoher See, dort nicht, die werden planmäßig gebaut, sondern mit den Windrädern an Land. Dort gibt es leider seit einigen Monaten kaum noch genehmigte Flächen, weil die Genehmigungsverfahren sehr lange dauern. Das hängt auch damit zusammen, dass es sehr viel Widerstand gibt vor Ort von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen Lärmemissionen, gegen Lichtemissionen zur Wehr setzen. Das verlängert natürlich die Verfahren."
Der Wirtschaftsminister sagte weiter: "Ich habe alle Beteiligten an einen Tisch geholt. Meine Idee ist, dass wir in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung, dass wir dort den Bürgern die Möglichkeit geben, besseren Schutz zu haben. Dass wir aber an allen übrigen Standorten deutlich schnellere Verfahren haben. Dazu habe ich Vorschläge gemacht. Auch an meine Kollegen im Bundeskabinett, auch an die Länder. Und ich erwarte, dass jeder seinen Beitrag liefert, dass der Windenergieausbau wie geplant auch in Zukunft vorangeht."
Stand: 14.11.2019 12:39 Uhr
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