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Rechtsextremismus: Haldenwang warnt vor neuer Dynamik

Verfassungsschutzpräsident zu Terrorismus im Netz

PlayBundesverfassungsschutzpräsident Haldenwang sieht neue Dynamik im Rechtsextremismus
Rechtsextremismus: Haldenwang warnt vor neuer Dynamik | Video verfügbar bis 13.05.2020 | Bild: WDR

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat vor einer neuen Dynamik beim Rechtsextremismus gewarnt: "Auf jeden Fall kann man sagen, dass in der Tat beim Rechtsextremismus eine neue Dynamik festzustellen ist. Ich spreche darüber seit einigen Monaten. Und wir haben eine Dynamik beispielhaft in Chemnitz erlebt, dass wir sehr viele Entwicklungen an einem Standort erleben konnten. Ich denke da vor allem an eine sehr intensive Vernetzung, an Fake-News und falsche Propaganda, an massive Gewalt auf den Straßen bis hin zu dem Punkt, dass sich aus gewalttätigen Gruppen kleine Terrorgruppen entwickeln. All das hat das Beispiel Chemnitz gezeigt."

Der 58-Jährige erklärte, das Amt sei auf gutem Wege, das Ziel der angestrebten Personalerweiterung zu erreichen. Dabei setze er auf wissenschaftliche Methoden und Mitarbeiter, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden. Neben dem üblichen Bild des Rechtsextremismus mit Springerstiefeln und Aufmärschen mache sich zunehmend auch der intellektuelle Rechtsextremismus breit. "Der Bürger muss bei der Einordnung vorsichtig sein", warnte Haldenwang.

Die Aktivitäten der Rechtsextremisten spielten sich weitestgehend im Netz ab, vor allem im verborgenen Teil des Internets. Hierzu gehörten Propaganda und Kommunikation. Der Gesetzgeber müsse die Voraussetzung zur Überwachung dieser Bereiche schaffen. "Wir wollen kein Mehr, sondern wir wollen in der modernen Zeit ankommen", sagte Haldenwang.

Stand: 13.05.2019 10:49 Uhr