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Scholz verteidigt geplante Ausgangsbeschränkungen

Debatte um Corona-Notbremse

PlayOlaf Scholz, Vize-Kanzler
Scholz verteidigt geplante Ausgangsbeschränkungen | Video verfügbar bis 15.04.2022 | Bild: WDR

Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten Ausgangsbeschränkungen verteidigt und als verhältnismäßig bezeichnet. Scholz erklärte, schon jetzt sei das Instrument einer Ausgangsbeschränkung genutzt worden, und es gehe jetzt darum, eine einheitliche Regelung zu treffen. Unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern seien für den Bürger kaum nachzuvollziehen. "Aus meiner Sicht gibt es eine ganz klare Erkenntnis: Das hat überall geholfen. In vielen Staaten der Welt ist das gemacht worden, und es hat die Inzidenz-Werte nach unten gebracht. Deshalb ist das eine Maßnahme, die zu den vielen anderen dazugehört. Und sie ist auch verhältnismäßig."

Ihn irritiere, dass einige sagten, man müsse das alles gar nicht machen. "Das glaubt von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, mit denen ich gesprochen habe, niemand. Deshalb glaube ich, werden wir auch mit ganz klugen Feinjustierungen das Gesetz nächste Woche im Bundestag beschlossen sehen. Und dann, glaube ich, ist das für die Bürgerinnen und Bürger auch ein Zeitpunkt, wo sie erlöst werden von der verwirrenden Debatte, dass jede Stunde irgendjemand was Neues sagt und man gar nicht mehr weiß, woran man ist. Man will sich an die Regeln halten, man möchte sie aber auch kennen", sagte Scholz.

Stand: 15.04.2021 08:48 Uhr