Sendeverbot für Deutsche Welle

Scharfe Kritik an Russlands "Retourkutsche"

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Sendeverbot für Deutsche Welle | Video verfügbar bis 04.02.2023 | Bild: WDR

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. "Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.

"Die Gleichsetzung entbehrt allerdings jeglicher Grundlage", betonte Roth. RT DE sende zurzeit ohne Lizenz und habe keine Zulassung beantragt. Dies sei "eine völlig andere Situation" als die der Deutschen Welle. "Die DW ist zudem staatsfern organisiert", erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien. "Das heißt, anders als bei RT DE nimmt der deutsche Staat keinen Einfluss auf die Programmgestaltung."

Sie appelliere daher eindringlich an die russische Seite, "die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine politische Reaktion zu missbrauchen". Notwendig seien "klare Schritte der Deeskalation", erklärte Roth.

Das Auswärtige Amt sieht die deutsch-russischen Beziehungen erneut belastet. Die Maßnahmen "entbehren jeglicher Grundlage und stellen eine erneute Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen dar", erklärte eine Sprecherin. Mit dem Schritt würde die freie Berichterstattung in erheblichem Maße eingeschränkt werden.

Stand: 04.02.2022 10:24 Uhr