SENDETERMIN Di., 14.03.23 | 05:30 Uhr

Veteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann: "Zeitenwende findet im Kopf statt"

Wehrbericht zum Zustand der Bundeswehr

PlayMarie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP,  Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
Veteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann: "Zeitenwende findet im Kopf statt" | Bild: WDR

Die Modernisierung der Bundeswehr werde nicht in wenigen Monaten zu schaffen sein, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Vor allem müsse sich die Beschaffungsstruktur ändern. "Wir haben im letzten Jahr durch die Beschaffung viel Zeit verloren." Dr neue Bundesminister (Pistorius, CDU) müsse nicht nur sein eigenes Ministerium aufräumen, sondern auch die Beschaffung auf Trab bringen.

Der Wehretat müsse kontinuierlich steigen, verlangte die FDP-Politikerin. "Wir sind in einer Situation, in der wir mehr denn je die Bundeswehr ausstatten müssen." Die gute Nachricht sei, dass 2,5 Milliarden Euro für die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten jetzt schon bei der Truppe ankämen, hob Strack-Zimmermann hervor.

Ende der Goldrand-Lösungen: "Zeitenwende findet im Kopf statt"

Auf die Frage, warum es beispielsweise zehn Jahre von der Bestellung von Helmen für Piloten von Kampfflugzeugen bis zu Lieferung gedauert habe, sagte Strack-Zimmermann: "Das ist vor allem das Problem, dass Dinge geplant werden. Dann dauert es so lange, weil es HighTech ist. Dann hat Deutschland immer spezielle Wünsche gehabt, die nicht marktgängig sind.“ Deutschland könne direkt am Markt einkaufen und müsse nicht ausschreiben. Die europäische Gesetzgebung erlaube das, weil es um die nationale Sicherheit gehe. Deutschland habe sich jahrzehntelang die "Goldrand-Lösung" erlaubt. "Immer noch ein bisschen extra. Tatsache ist: Wir brauchen Dinge schnell. Wir brauchen Dinge, die auf dem Markt sind.“

Der Kanzler habe von der "Zeitenwende" gesprochen, sagte Strack-Zimmermann. "Das ist nicht nur eine Frage des Geldes. Zeitenwende findet im Kopf satt, findet bei denen statt, die das Ganze mittragen. Und da muss jetzt einfach mal der Gong betätigt werden. Bedeutet: schneller, effektiver und Strukturen zu verändern."

Stand: 14.03.2023 08:51 Uhr

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