Bundesverkehrminister Wissing: "Sicherungsmaßnahmen haben funktioniert"

Sabotage bei der Bahn

Bundesverkehrminister Wissing: "Sicherungsmaßnahmen haben funktioniert" | Video verfügbar bis 10.10.2023 | Bild: WDR

Man habe von der Verletzbarkeit kritischer Infrastruktur "die ganze Zeit" gewusst, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing, FDP: "Deswegen haben wir sehr hohe Sicherheitsmaßnahmen. Wir haben 4300 Sicherheitsbeamte bei der Bahn, die mit 5500 Bundespolizisten eng zusammenarbeiten, um die Infrastruktur zu schützen. Und wenn es zu solchen Störungen, zu solchen Sabotageakten, kommt, dann wir sofort gehandelt und der Zugverkehr wird eingestellt. Und insofern funktionierten die Sicherungsmaßnahmen. Aber klar ist, eine solche Infrastruktur ist verletzlich“, betonte Wissing.

Vollständige Überwachung unmöglich

34.000 Kilometer Schienennetz in Deutschland seien nicht lückenlos und mit ständiger Präsenz zu kontrollieren. Im Falle einer Störung müssten die Kabel zugänglich sein, erklärte der Bundesverkehrsminister. "Deswegen brauchen wir ein engmaschiges Sicherheitsnetz und vor allen Dingen müssen die Reaktionen stimmen, wenn es zu solchen Angriffen kommt."

Sei Beginn des Ukraine-Krieges gelte erhöhte Wachsamkeit, weil Infrastruktur ins Visier viele Täter geraten sei. Man wisse nicht, werde Täter sind. Deshalb könne auch ein staatlicher Akteur nicht ausgeschlossen werden. "Ich möchte jetzt nicht spekulieren“, erklärte Wissing. „Wichtig ist, dass die Sicherheitsstrukturen funktionieren." Ein Zusammenhang zwischen den Taten in Herne und Berlin sei klar.

Landtagswahl Niedersachsen: "Bitteres Wahlergebnis"

Das Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl nannte Wissing "bitter“. Man müsse nun genau überlegen, was die Gründe seien. „Was hat dort nicht funktioniert?“ Selbstverständlich brauche die Bundesrepublik Deutschland eine stabile Bundesregierung. Die FDP garantiere funktionierende Regierungsstrukturen.

Stand: 10.10.2022 10:50 Uhr