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Gaslieferstopp: Grüne betonen Bedeutung der Erneuerbaren

Fraktionschefin Dröge: Standortsicherheit für Deuschland schaffen

PlayKatharina Dröge, Vorsitzende Bundestagsfraktion Bündnis 90/Grüne
Gasstopp: Grüne betonen Bedeutung der Erneuerbaren  | Video verfügbar bis 27.04.2023 | Bild: WDR

Das Risiko eines Lieferstopps von russischem Gas sei die ganze Zeit da gewesen, sagte die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge. Spätestens seit der Ankündigung Putins, die Gaslieferungen in Rubel bezahlt zu bekommen und der berechtigten Weigerung der EU-Staaten, habe es dieses Risiko gegeben. "Die Bundesregierung sagt, das deutsche Gas ist sicher. aber wir wissen nicht ob dieser Schritt nicht doch irgendwann kommt, und deswegen muss man da auch vorbereiten, weil das hätte erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft.“

Putin schaue dabei eher auf seine Einnahmen, als darauf, wer sich wo positioniere, sagte Dröge. "Deutschland hat sich auch sehr klar und sehr solidarisch an der Seite der Ukraine positioniert und auch sehr harte Sanktionen mit Blick auf Russland unterstützt und treibt sie voran. Wirtschaftsminister Habeck hat gestern noch mal gesagt, der Ausstieg aus den Ölimporten von Russland kann noch mal schneller gehen. Das ist etwas, das Russland wirtschaftlich erheblich treffen würde."

Die Konjunkturprognose trübt sich ein. Hinsichtlich der kostenintensiven Reformprojekte der Ampel-Koalition sagte die Grünen-Fraktionschefin: "Wir sind ja mit Blick auf die Energiewende überzeugt davon, dass es am Ende die günstigste Form der Energieversorgung ist. Die Erneuerbaren Energieren produzieren jetzt schon zu deutlich günstigeren Kosten als beispielsweise Kohle oder Atom. Und deshalb ist das auch etwas, was eine Standortsicherheit für Deutschland gibt, für die deutsche Wirtschaft." Die Erneuerbaren finanzierten sich weitgehend selbst. Da gehe es eher um Regulierungen zu vereinfachen, Planungsbeschleunigung, Abstandsregeln, ordnungsrechtliche Vorgaben, damit auch wirklich auf jedem geeigneten Hausdach eine Solaranlage gebaut werde, betonte Dröge.

Stand: 27.04.2022 12:33 Uhr

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