SENDETERMIN Mi., 12.05.21 | 05:30 Uhr | Das Erste

Service: Corona-Rechtslage

mit Kay P. Rodegra, Rechtsanwalt

PlayRecht, Corona
Service: Corona-Rechtslage  | Video verfügbar bis 12.05.2022 | Bild: WDR

Über ein Drittel der deutschen Bevölkerung hat bereits eine erste Corona-Impfung erhalten, so dass die Diskussionen über Aufhebungen von Corona-Einschränkungen weiter an Fahrt aufnehmen werden.

Seit dem 9. Mai gelten aufgrund einer neuen Verordnung für Geimpfte und Genesene Erleichterungen im Alltag. Die in der Verordnung enthaltenen Regeln für Erleichterungen gelten für Personen, die vollständig geimpft sind und deren zweite Impfung mindestens 14 Tage zurück liegt. Je nach Impfstoff sind zwei oder nur eine Impfung erforderlich. Als Genesen gilt, wer einen positiven PCR-Test, der mindestens 28 Tage alt ist und maximal sechs Monate zurückliegt, vorlegen kann.

Kontaktbeschränkungen

Bei privaten Zusammenkünften werden Geimpfte und Genesene nicht mehr mitgezählt, das heißt, dass auch größere Familienzusammenkünfte oder Treffen im Freundeskreis wieder möglich sind.

Ausgangsbeschränkungen

Ist aufgrund einer zu hohen Inzidenz eine nächtliche Ausgangssperre angeordnet, gilt diese nicht mehr für geimpfte Personen und Genesene.

Corona-Test

Je nach Inzidenzlage ist es beim Besuch von Geschäften, beim Friseur, im Zoo oder auch der Außengastronomie erforderlich, dass ein aktueller negativer Corona-Test vorgelegt wird. Geimpfte und Genesene werden Personen mit einem negativen Test gleichgestellt.

Sport

Die Beschränkungen, dass Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes erlaubt ist, gilt nicht mehr für Geimpfte und Genesene.

Reisen

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland zurückreist, muss sich nach den Regelungen des jeweiligen Bundeslandes in Quarantäne begeben. Diese Pflicht entfällt für Personen, die geimpft sind, und für Genesene. Das gilt allerdings nicht, wenn die Einreise aus einem Virusvariantengebiet erfolgt.

Maskenpflicht und Abstandregeln

Die Regeln zur Maskenpflicht und Abstandsgeboten geltend weiterhin. Es wurden durch die neue Verordnung keine Erleichterungen für bestimmte Personen beschlossen.

Weitere Informationen

• Informationen der Bundesregierung zu den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/erleichterungen-geimpfte-1910886

• Verordnung der Bundesregierung im Wortaut
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/292/1929257.pdf

• Tagesschau-Beitrag vom 09.05.21 zu dieser Verordnung
https://www.tagesschau.de/inland/verordnung-lockerung-genesene-101.html

• Allgemeine Informationen des RKI zum Corona-Virus
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Stand: 12.05.2021 07:21 Uhr