SENDETERMIN Do., 07.01.21 | 05:30 Uhr | Das Erste

Service: Aktuelle Corona-Regeln

mit Kay P. Rodegra, Rechtsanwalt

PlayService: Aktuelle Corona-Regeln
Service: Aktuelle Corona-Regeln | Video verfügbar bis 07.01.2022 | Bild: WDR

Am 5. Januar kamen Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer zusammen, um über die Verlängerungen der Corona-Maßnahmen zu diskutieren und das weitere Vorgehen festzulegen. Aufgrund der weiterhin sehr hohen Corona-Infektionszahlen wurden im Rahmen eines Bund-Länder-Beschlusses verstärkte pandemiebedingte Einschränkungen vereinbart.

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Die strengen Kontaktbeschränkungen von bislang fünf Personen aus maximal zwei Haushalten wurden drastisch verschärft. Private Zusammenkünfte sind zukünftig im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes mit nur einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Die Bundesländer werden entsprechende Verordnungen erlassen.

Bewegungseinschränkungen

Für Corona-Hotspots, d.h. für Landkreise, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschreiten, können die Bundesländer bestimmen, dass Bürger sich maximal im Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen dürfen. Nur triftige Gründe, z.B. berufsbedingt oder Arztbesuche, bilden Ausnahmen von dieser harten Bestimmung. Mit der Maßnahme sollen beispielsweise auch tagestouristische Ausflüge verhindert werden.

Schulen und KiTas

Die Maßnahmen zur Einschränkung des Betriebes von Schulen und Kitas werden bis Ende Januar verlängert. Die Bundesländer werden entsprechende Regelungen erlassen. Für Eltern, die aufgrund der Schließung von Kitas und Schulen für die Betreuung ihres Kindes zu Hause bleiben müssen, wird der Anspruch auf Kinderkrankengeld auch auf diese Fälle erweitert. Der Anspruch auf Kinderkrankengeld wird 2021 auf zehn zusätzliche Tage pro Elternteil (zwanzig zusätzliche Tage für Alleinerziehende) ausgeweitet.

Reisen

Reisen sind nicht grundsätzlich verboten, aber es wird derzeit seitens der Bundesregierung weiterhin von nicht notwendigen Reisen abgeraten. Hotelübernachtungen sind aus touristischen Gründen derzeit in Deutschland untersagt. Wer ins Ausland reist, muss sich vorher genau darüber informieren, welche Corona-bedingten Einreisebeschränkungen im Durchreise- und Zielland bestehen. Wer in ein Corona-Risikoland reist, muss bei der Rückkehr die strengen Einreisebestimmungen in Deutschland beachten, die ebenfalls verschärft wurden. Bei Einreise besteht ab dem 11. Januar eine Testpflicht und anschließend eine zehntägige Quarantänepflicht, die frühestens nach fünf Tagen durch ein negatives Testergebnis aufgehoben werden kann (sog. Zwei-Test-Strategie).

Weitere Informationen

• Informationen der Bundesregierung über die derzeit geltende Rechtslage
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-beschluss-1834282

• Informationen des Bundesgesundheitsministeriums zur Covid-19-Pandemie
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

• Informationen des Robert Koch Instituts zu den Fallzahlen in Deutschland
https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4

• Informationen des Robert Koch Instituts zu Risikogebieten und Einreise
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

https://www.einreiseanmeldung.de/#/

• Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762

Stand: 07.01.2021 06:42 Uhr