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Service: Corona-Regeln im Alltag

mit Kay P. Rodegra, Rechtsanwalt

PlayHinweis auf Maskenpflicht, Corona
Service: Corona-Regeln im Alltag  | Video verfügbar bis 09.11.2021 | Bild: WDR

Wo gilt eine Maskenpflicht?

Im Einzelhandel, ÖPNV, in Zügen, Schulen, Gastronomie, öffentlichen Einrichtungen und an vielen anderen Orten gilt schon lange eine Maskenpflicht. Bei steigenden Infektionszahlen kann sie auch an anderen Orten, beispielsweise in Fußgängerzonen oder anderen öffentlichen Plätzen, angeordnet werden.Wer gegen die Maskenpflicht verstößt, muss mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro rechnen. In manchen Bundesländern liegt es darüber: in Niedersachen zum Beispiel bei bis zu 150 Euro, in Bayern in der Regel bei 250 Euro und in Berlin bei bis zu 500 Euro.

Wer gegen die Maskenpflicht verstößt, muss mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro rechnen. In manchen Bundesländern können wesentlich höhere Strafen ausgesprochen werden: z.B. in Niedersachen bis zu 150 Euro, in Bayern in der Regel 250 Euro und in Berlin bis zu 500 Euro. Einzelne Städte drohen Maskenverweigerern noch drastisch härtere Strafen an, wie in Düsseldorf: bis zu 25.000 Euro.

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Bundesweit gelten Abstands- und Hygieneregeln. Ein Abstand von mindestens anderthalb Metern zu anderen muss eingehalten werden. Kontakt in der Öffentlichkeit ist nur mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes (max. zehn Personen) erlaubt.

Steigt die Anzahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen auf 50 pro 100.000 Einwohner, werden lokale Maßnahmen getroffen und weitergehende Einschränkungen ausgesprochen.

Darf ich privat feiern?

Private Feiern sollen nach dem Appell von Politik und Medizin reduziert bzw. vermieden werden.

Die Bundesländer haben strenge Regeln erlassen, z.B. in Bayern sind noch zehn Personen, ab einem Inzidenz-Wert mehr als 50 fünf Personen bei einer privaten Feier erlaubt. In Rheinland-Pfalz sind private Feiern außerhalb des privaten Raums untersagt, innerhalb auf zehn Personen beschränkt.

In Sachsen sind private Feiern mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis insgesamt maximal zehn Personen oder mit insgesamt maximal fünf Personen aus dem eigenen und weiteren Hausständen erlaubt.

Was müssen Reisende beachten?

Reisen ins Ausland sind nicht grundsätzlich verboten. Wer Urlaub in einem Land macht, das als Corona-Risikogebiet gilt, muss bei der Rückreise nach Deutschland die Einreise- bzw. Quarantänebestimmungen seines Bundeslandes zwingend beachten. Bei Verstößen drohen Geldstrafen.

Reisen innerhalb Deutschlands sind nicht untersagt. Dennoch wird von nicht notwendigen Reisen abgeraten.
Hotels, Pensionen oder Campingplätze dürfen im November keine Übernachtungen für touristische Zwecke anbieten. Beruflich bedingte Übernachtungen in Hotels sind gestattet.

Weitere Informationen

• NDR Mein Nachmittag: Corona-Reiserecht: Stornierung nur bei Reisewarnung gratis (29.10.20)
https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Corona-Reiserecht-Stornierung-nur-bei-Reisewarnung-gratis,coronareisen106.html

Verbraucherzentrale Bundesverband: Corona und die Rechtslage für Verbraucher
https://www.verbraucherzentrale.de/corona-covid19-die-folgen-und-ihre-rechte-45509

Bundesjustiz- und Verbraucherministerium: Übersichtsseite mit Informationen über Regelungen in der Corona-Pandemie
https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Corona_node.html

Bundesregierung: Übersichtsseite Coronavirus in Deutschland
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-massnahmen-1734724

• Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Auswärtiges Amt: Reisewarnungen anlässlich der COVID-19-Pandemie
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762

Stand: 09.11.2020 06:43 Uhr