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Video: Schuster: Deutsche Behörden sind vorbereitet

12.11.19 | 04:33 Min. | Verfügbar bis 12.11.2020

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster sieht nach der Ankündigung der Türkei, deutsche IS-Kämpfer und deren Angehörigen nach Deutschland abzuschieben, große personelle Aufgaben für die deutschen Sicherheitsbehörden. Wenn die rechtlichen Grundlagen für eine Verhaftung in Deutschland nicht ausreichten, kämen auf die Überwacher aufwändige Personalprobleme zu. Schuster räumte ein, auch Deutschland schiebe gefährliche Straftäter in ihre Heimatländer ab. Was die türkische Regierung jetzt praktiziere, sei allerdings "überrumpelnd". "Das ist Politik, glaube ich, die Erdogan da macht." "Deutsche IS-Rückkehrer stellen eine Herausforderung für die Politik dar. "Jeder Rückkehrer wird schon am Flughafen von den Sicherheitsbehörden empfangen und anschließend intensiv befragt", sagte der CDU-Innenpolitiker. Tatsächlich sei aber Deutschland auf so etwas vorbereitet. "Es war klar, dass Deutsche irgendwann die Rückkehr begehren, und die können wir ihnen rechtlich nicht verweigern.“ Wenn die neun angekündigten Fälle aus der Türkei in der Bundesrepublik angekommen seien, gebe es noch zehn bis zwölf Fälle in türkischen Abschiebegefängnissen. „Und wir haben natürlich in Nord-Syrien etwa 90 bis 100 Deutsche. Und davon sind etwa ein Drittel, würde ich sagen, wirklich Gefährder. Da sind der Bundesnachrichtendienst und unsere Sicherheitsbehörden eng dran. Also auf dem Schirm sind die. Die schwierige Frage ist, wenn sie zurückkommen: Wie schaffen es in jedem Einzelfall zu klären: Ist er Deutscher? Dann kann er bei uns bleiben, wenn er will. Und wie kriegen wir ihn in Haft oder wie müssen wir ihn überwachen? Und vor allem bei den Frauen und Kindern: Wie deradikalisieren wir? Da geben wir viel Geld aus“, sagte Schuster.

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