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Video: Justizministerin Lambrecht ruft zum Kampf gegen Rechts auf

02.09.20 | 04:27 Min. | Verfügbar bis 02.09.2021

Vor der Sitzung des Kabinett-Ausschusses zum Thema Rechtsextremismus hat Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Menschen zum kritischen Umgang mit rechtsextremistischen Bestrebungen aufgerufen. "Wir müssen den Kampf gegen Rechts konsequent führen: im Netz, digital, aber auch analog. Das wurde uns jetzt wieder am Wochenende deutlich. Ganz wichtig ist, dass wir da umfassend aktiv sind.“ Es müsse klar sein, wer mit Rechtsextremen mit demonstriere, "der muss sich das Gedankengut auch zurechnen lassen“. Es gehe nicht darum, dem Kampf gegen Rechts nur mit Gesetzen zu begegnen. Präventionsarbeit sei hierfür erforderlich. Die Zivilgesellschaft müsse stark gemacht werden, sagte Lambrecht. Besorgten Menschen müsse möglich gemacht werden, Fakten zu überprüfen, damit diese nicht auf falsche Nachrichten, die im Netz kursierten, hereinfielen. Zudem müsse den Menschen, so Lambrecht, deutlich gemacht werden: „Es ist nicht in Ordnung, mit Rechtsextremen zu demonstrieren und für sich aber in Anspruch zu nehmen, nur über seine persönliche Situation aufmerksam machen zu wollen. Dafür gibt es dann auch andere Gelegenheiten. Es hat sich gezeigt, dass diese Demonstrationen unterwandert werden, gekapert werden. Und da muss sich jeder selber überlegen, ob er da mitlaufen will.“

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