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Video: Rassismus/Polizei: Mihalic drängt auf belastbare Zahlen

11.06.20 | 04:49 Min. | Verfügbar bis 11.06.2021

Die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne) forderte, die Debatte über Rassismus in der Polizei auf eine sachliche Grundlage zu stellen. "Wir brauchen auf jeden Fall belastbare Zahlen." Wir brauchen wissenschaftliche Untersuchungen über das Ausmaß von rassistischen oder verfassungsfeindlichen Einstellungen innerhalb einer Minderheit der Polizei, damit wir tatsächlich mal fundiert darüber reden können: Handelt es sich nur um Einzelfälle, mit denen wir irgendwie leben können, oder haben wir tatsächlich strukturelle Probleme, die wir dann tatsächlich gesondert angehen müssen? Das halte ich für ganz wichtig." Darüber hinaus bekräftigte die Politikerin die Forderung der Grünen, einen Polizeibeauftragten im Bund und in den Ländern zu installieren. "Es fehlt bis heute eine Instanz, die den konstruktiven Umgang mit Fehlern auch ermöglicht. Und deshalb fordern wir einen Polizeibeauftragten in den Bundesländern aber auch eben beim Bund, der Ansprechpartner ist für die Bürgerinnen und Bürger, die polizeiliches Verhalten zur Sprache bringen wollen, aber auch Ansprechpartner ist für Polizistinnen und Polizisten, die in ihrem direkten Umfeld Probleme erkennen, aber dies nicht innerhalb der Hierarchie oder einer anderen Stelle mitteilen können. Wir brauchen doch wirklich mal einen gesamten Überblick über die Situation innerhalb der Polizei. Wir reden sehr viel über Einzelfälle. Ob diese Einzelfälle strukturelle Ursachen haben, die wir politisch bearbeiten müssen, darüber kann uns niemand Auskunft geben. Und deshalb brauchen wir einen Polizeibeauftragten."

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