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Video: Lohnfortzahlung: Holetschek sieht keine Impfpflicht durch die Hintertür

15.09.21 | 04:13 Min. | Verfügbar bis 15.09.2022

Klaus Holetschek, CSU, Vorsitzender Gesundheitsminister-Konferenz, verteidigte die geplante Streichung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Quarantäne-Fall. "Der Sachverhalt ist eigentlich ganz klar. Dieses Gesetz gibt es. Die Regeln stehen da auch drin. Es ist umzusetzen. Es geht jetzt um das Datum, wann man dies gemeinsam umsetzt. Klar ist, dass jetzt genügend Impfstoff da ist. Jedem, dem es zumutbar ist und keine gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen, kann sich impfen und damit auch die Quarantäne vermeiden." Es gehe darum, Vorschriften des Bundesinfektionsschutzgesetzes umzusetzen. Nächste Woche werde mit den Ländern diskutiert, bis wann das Gesetz spätestens umgesetzt werde. Holetschek sagte, die jeweiligen Beschäftigten, die es betreffe, müssten den Nachweis erbringen, ob sie geimpft seien oder nicht. Es handele sich nicht um einen Impfzwang durch die Hintertür. "In dieser Pandemie gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder lasse ich mich impfen, oder ich werde mich infizieren. Und deshalb glaube ich, wenn die Impfung zumutbar ist, ist es ein Akt der Solidarität. Aber es schützt einen auch selber. Und insofern glaube ich, ist es richtig und wichtig. Wir haben keine Impfpflicht. Die wollen wir auch nicht. Aber die Mittel, die da sind, und die Gesetze müssen wir einfach umsetzen", betonte Holetschek.

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