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Video: Annen: Keine NATO-Lösung möglich

15.10.19 | 05:04 Min. | Verfügbar bis 15.10.2020

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen (SPD) sieht keine Möglichkeit seitens der Nato, auf die türkische Intervention zu reagieren. "Es gibt innerhalb der Nato eigentlich keine institutionelle Möglichkeiten, einen solchen Konflikt zu lösen. Deshalb finde ich es richtig: Es muss thematisiert werden. Aber wir werden eine Lösung nicht in, sondern außerhalb der Nato finden müssen. Deshalb ist es wichtig, dass wir auf der einen Seite Druck ausüben, aber natürlich auch verstehen, dass es auch legitime türkische Sicherheitsinteressen gibt." Die Bundesregierung habe in diesem Konflikt schon sehr früh eine klare Positionen formuliert, sagte Annen. "Wir haben deutlich schon am Samstag gesagt, wir werden keine Waffen an die Türkei mehr liefern. Frankreich hat sich angeschlossen, und jetzt gestern der weitere Teil der Europäischen Union. Das ist ja ein wichtiger Schritt." Deutschland habe diese Politik in Europa durchgesetzt und auch im Sicherheitsrat angesprochen, sagte Annen. Der Druck auf die Türkei sei gewachsen.

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