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Video: SPD-Generalsekretär Klingbeil: Grundrente muss kommen

15.05.19 | 04:10 Min.

Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat die Forderung seiner Partei nach einer Grundrente, die von der Union bislang abgelehnt wird, verteidigt. "Es ist eine klare Bedingung formuliert. Die lautet: Wer 35 Jahre lang gearbeitet hat, wer was geleistet hat und trotzdem im Alter kein ausreichendes Einkommen hat, der soll was obendrauf bekommen. Da gibt es Anerkennung von Lebensleistung. Und ich finde, das ist eine Frage des Respekts vor Menschen vor ihrer wirklichen Leistung, die sie im Leben vollbracht haben. Und da ist die SPD sehr klar. Diese Grundrente muss kommen.“ Beim gestrigen Koalitionsausschuss sei die Grundrente allerdings kein Thema gewesen. Arbeitsminister Heil habe das Gesetz ja noch nicht vorgelegt. „Man kann da nicht im Nebel herumstochern.“ Im Koalitionsausschuss sei indes über die Haushaltssituation diskutiert worden, die sich verändert habe. "Da haben wir eine Zuspitzung in der Koalition. Auf der einen Seite die SPD, die eben sagt, die Grundrente, die muss kommen. Die Anerkennung von Lebensleistung – das kostet in der Tat auch ein bisschen. Aber wir sagen, das muss es dem Staat wert sein, dass wir so mit den Menschen umgehen. Auf der anderen Seite dann die Union, die sagt, wir schaffen für die Spitzenverdiener, für die Superreichen, den Soli ab. Das kostet zehn Milliarden. Da ist eine Konfrontation. Und das wird man entscheiden müssen, jetzt auch in den nächsten Wochen. Aber gestern war es kein Thema.“

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