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Video: SPD-Fraktionsvize Miersch: "Es darf kein "Weiter so" geben"

21.02.18 | 04:49 Min. | Verfügbar bis 21.02.2019

SPD-Bundestagsfraktionsvize Matthias Miersch sieht die aktuellen Entwicklungen in seiner Partei auch als Chance. Sollte die Basis gegen die GroKo votieren, wäre der Rücktritt des gesamten Parteivorstandes "auch eine Variante". Die Stimmungslage sei zwar kontrovers, so Miersch weiter. "Aber viele überlegen 'Was hat dieser Koalitionsvertrag eigentlich für Verbesserungen? Was bringt er für ein solidarisches Europa, aber auch für mehr Bildung etc.?’ Da sind viele Parteimitglieder, glaube ich, sehr verantwortungsbewusst, die abwägen: Gehen wir da rein oder risikieren wir Neuwahlen bei den derzeitigen Umfragen oder eine Minderheitsregierung, wo wir eine rechte Mehrheit im Parlament habe und vieles dann nicht durchgesetzt wird?" Es dürfe aber kein "Weiter so" geben, egal wie das Mitgliedervotum ausfalle.