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Video: Klausurtreffen: Brinkhaus will gemeinsame Projekte identifizieren

13.06.19 | 04:00 Min. | Verfügbar bis 13.06.2020

Vor der gemeinsamen Fraktionsklausur mit der SPD-Bundestagsfraktion hat der Vorsitzende der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), auf eine breite Einigkeit beider Fraktionen in zahlreichen Projekten hingewiesen, die auf der Klausur besprochen werden sollen. Dass das umstrittene Thema Grundrente bei dem Treffen ausgespart werde, hält Brinkhaus dabei für nicht problematisch. Es gebe ganz andere wichtige Themen, wie zum Beispiel den Ausbau des Mobilfunks, die schwächelnde Wirtschaft oder das Thema Pflege. "Insofern beschäftigen wir uns mit den wirklich wichtigen Fragen", sagte Brinkhaus. Mit Blick auf die Grundrente ergänzte Brinkhaus: "Wenn man sich in vielen Sachen einig ist und man hat eine Sache, wo man sich nicht einig ist, da macht es auch Sinn, dass man einfach mal organisiert und darüber spricht, wie man die Sachen voranbringt, wo man sich einig ist. Und da geht‘s drum. Es geht jetzt nicht darum, irgendwelche Probleme auszuräumen, sondern es geht tatsächlich darum, gemeinsame Projekte zu identifizieren und diese gemeinsamen Projekte voranzubringen."

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